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Feldbett im Gerichtssaal: Früherer Unister-Manager ist gesundheitlich angeschlagen

Betrugsprozess in Leipzig Feldbett im Gerichtssaal: Früherer Unister-Manager ist gesundheitlich angeschlagen

Der frühere Finanzchef von Unister, Daniel Kirchhof, ist gesundheitlich angeschlagen. Sollte sich sein Leiden verschlimmern, könnte der Strafprozess gegen ihn sogar platzen. Vorerst wird die Verhandlungsdauer verkürzt.

Daniel Kirchhof (rechts) zum Prozessauftakt im Januar mit seinen Verteidigern Ines Große und Arndt Hohnstädter.
 

Quelle: Kempner

Leipzig. Im Mammutprozess gegen zwei ehemalige Unister-Manager wegen Betrugs, Steuerhinterziehung unerlaubtes Vertreiben von Versicherungen am Landgericht Leipzig ist der ehemalige Finanzchef und Mitgesellschafter des früheren Internetriesen, Daniel Kirchhof, gesundheitlich schwer angeschlagen. Der 39-Jährige leidet wegen Problemen mit der Bandscheibe unter heftigen Rückenschmerzen. Kirchhof, kreidebleich im Gesicht, verfolgt das Verfahren inzwischen nur noch abwechselnd im Sitzen und im Stehen. Nach der Einnahme starker Medikamente wirkt er müde und schließt zeitweise immer wieder die Augen. „Es geht mir nicht gut“, sagt Kirchhof.

Die 15. Strafkammer unter Vorsitz von Volker Sander hält den Angeklagten nach der Anhörung eines Sachverständigen und dem Studium der Medikamentenliste des Markkleebergers für eingeschränkt verhandlungsfähig. Sie gewährte Kirchhof aber einen Spezialstuhl und einen Ruheraum für Prozesspausen. Die Länge der Verhandlungstage, die sich schon einmal bis in den frühen Abend hinziehen konnten, wurde verkürzt.

Im Saal 115 des Landgerichts steht für den Notfall auch eine Campingliege, wie sie häufig auf DDR-Zeltplätzen zu sehen war, bereit. Allerdings ist es schwer vorstellbar, dass Kirchhof das Verfahren auf einem Feldbett weiter verfolgt. „Das ist eine äußerst repressive Vorgehensweise“, sagte Thomas Filler, Verteidiger des zweiten Angeklagten, Holger Friedrich (einst Leiter Flugbereich bei Unister).

Prozess könnte von vorn beginnen

Sollte Kirchhof wegen seiner angeschlagenen Gesundheit tatsächlich länger ausfallen, dann droht der Prozess gegen ihn zu platzen und müsste nach einer Genesung wieder von vorn beginnen. Prozessökonomisch wäre das ein Super-Gau, weil seit dem Auftakt im Januar 2017 bereits mehrere dutzend Verhandlungstage vorüber sind. Richter Sander wurde zudem an den Bundesgerichtshof berufen und soll demnächst nach Karlsruhe wechseln.

Und noch etwas fällt auf: Ohne Kirchhof würde sich der Prozess nur noch auf Holger Friedrich konzentrieren. Der tödlich verunglückte Unister-Chef Thomas Wagner konnte nicht mehr mitwirken. Gegen den ebenfalls angeklagten Thomas Gudel (Ex-Finanzchef der Unistertochter Travel 24) wurde das Verfahren gegen Zahlung von 20.000 Euro inzwischen eingestellt.

Aktuell werden weiter Zeugen zum sogenannten Runterbuchen gehört. Dabei hat Unister nach dem Vertragsschluss mit einem Kunden zu einem fest vereinbarten Tarif im Hintergrund nach noch günstigeren Preisen gesucht, die Ersparnis aber nicht an den Verbraucher weitergegeben. Die Dresdner Generalstaatsanwalt sieht darin einen Betrug in 87.000 Fällen und begründete damit auch die zweite Razzia bei Unister im Dezember 2013.

Strafverteidiger Filler vertritt naturgemäß eine andere Auffassung. „Der Kunde hat keinen Anspruch auf einen bestimmten Tarif für eine bestimmte Flugleistung“, so der Jurist aus Frankfurt. Die Fluggesellschaften haben es den Reisebüros überlassen, die Preise mit dem Kunden selbst festzulegen. Hintergrund ist eine Umstellung auf das sogenannte Nullprovisionssystem im Jahr 2004. Damals war die Lufthansa Vorreiter und vereinbarte mit 1900 Reisebüros in Deutschland, dass sie keine Zahlungen mehr von der Airline für die Vermittlung von Flugscheinen erhalten. Die Reisebüros mussten sich ihre Vergütung vom Endkunden holen.

Tourismusbranche blickt nach Leipzig

Nach Aussagen von Tourismusexperten hat nicht nur Unister runtergebucht. Das sei in der Branche seit Jahren bis heute gang und gäbe. Deshalb werde das Verfahren in Leipzig, wo erstmals Manager sich dafür in einem Strafprozess verantworten müssen, deutschlandweit beobachtet. Mitte September traf sich die Touristikwirtschaft auf dem fvw-Kongress in Köln. „Ein Dauerthema war dort der Unisterprozess“, berichtet ein Teilnehmer.

Von Matthias Roth

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