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Flüchtlingsheime in Leipzig: OBM Jung macht Standortfrage zur Chefsache

Künftig ohne Ratsbeschluss Flüchtlingsheime in Leipzig: OBM Jung macht Standortfrage zur Chefsache

Steigende Flüchtlingszahlen, kurze Vorlaufzeiten für die Einrichtung von Unterkünften: Leipzig will künftig schneller über neue Standorte kommunaler Asylbewerberheime entscheiden. Der Oberbürgermeister macht das Thema nun zur Chefsache.

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) macht die Standortfrage von Flüchtlingsheimen zur Chefsache.

Quelle: Leipzig report / Kempner

Leipzig. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) macht die Standortfrage für neue, kommunale Flüchtlingsheime in Leipzig zur Chefsache. Um das Verfahren zu beschleunigen, wird in Zukunft kein Stadtratsbeschluss mehr abgewartet. Das geht aus einem Informations-Dokument für die Leipziger Stadträte hervor.

Angesichts der enorm steigenden Zuwachszahlen an Flüchtlingen und den immer kürzer werdenden Vorlaufzeiten sei eine Beschleunigung „dringend geboten“. Der Fachausschuss für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule und der Migrantenbeirat sollen aber weiterhin über die Planungen auf dem Laufenden gehalten werden. Deren Mitglieder können außerdem die Objekte regelmäßig besichtigen, bevor die Entscheidung in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters gefällt wird.

Da es sich bei der Unterbringung von Asylbewerbern um eine kommunale Pflichtaufgabe auf Weisung des Freistaats handele, könne der Oberbürgermeister Standorte ohne den Stadtrat bewilligen. Die Öffentlichkeit werde in den Sitzungen der betroffenen Ortschafts- oder Stadtbezirksbeiräte informiert. Das Sozialamt kann ebenfalls bei Bedarf Informationsveranstaltungen ansetzen.

Eigentümer springen bei langen Verfahren ab

Die Straffung des Verfahrens sei unabdingbar, um die Standorte schneller an die Stadt binden zu können, heißt es weiter. Die meisten Objekte müssten erst für die Unterbringung von Asylbewerbern instand gesetzt werden. Investoren können bisher erst nach dem Stadtratsbeschluss und der Bestätigung durch den Grundstücksverkehrsausschuss aktiv werden. In Einzelfällen seien Eigentümer von geeigneten Immobilien bis zum Ende des Verfahrens schon wieder abgesprungen.

Aufrechterhalten bleiben die Standards der Standortsuche, schildert die Ratsvorlage. Das Sozialamt und weitere Fachbereiche prüfen die Immobilien auf ihre Eignung für die Unterbringung der Menschen in Not. Danach wird auch die Polizeidirektion Leipzig hinsichtlich der Sicherheitslage beteiligt. Die Ergebnisse sollen demnächst direkt zur Entscheidung in die OBM-Dienstberatung gehen.

Nach der aktuellen Prognose des Freistaats rechnet Leipzig in diesem Jahr damit, rund 3000 Flüchtlinge aufzunehmen. Die Stadt hat sich per Ratsbeschluss einem dezentralen Unterbringungskonzept verschrieben, muss nach eigenen Angaben aber auch die Kapazitäten in großen Flüchtlingsheimen wie in der Torgauer Straße weiter ausbauen.

Leipzig 51.339695 12.373075
Leipzig
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