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Leipzig erhält Ankunftszentrum für Flüchtlinge - Asylverfahren an einem Tag

Migration Leipzig erhält Ankunftszentrum für Flüchtlinge - Asylverfahren an einem Tag

In Leipzig wird eines von drei sachsenweiten Ankunftszentren für Flüchtlinge entstehen. Asylverfahren sollen in Sachsen bei Möglichkeit künftig nur noch einen Tag dauern.

Eine Aufenthaltsgenehmigung für Flüchtlinge: In Leipzig soll ein neues Ankunftszentrum entstehen, um Asylverfahren zu beschleunigen.
 

Quelle: dpa

Leipzig/Dresden. In Sachsen baut das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) drei Ankunftszentren in Leipzig, Dresden und Chemnitz auf. Die drei Einrichtungen sollen ab der zweiten Februarhälfte beziehungsweise Mitte März schneller als bisher Asylentscheidungen treffen, berichtete die Sächsische Zeitung“ (Donnerstagsausgabe).

Ziel sei es, „dass der Asylantragsteller optimalerweise an einem Tag den Asylantrag stellt, angehört wird und bei Entscheidungsreife auch seinen Asylbescheid noch vor Ort erhält“, bestätigte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Vor Ort seien auch spezielle physikalisch- technische Untersuchungen zur Echtheit von Pässen und Dokumenten möglich. Bisher dauert ein Asylverfahren beim BAMF im Schnitt fünf Monate. Die Besonderheit für Sachsen sei, dass das Bundesamt in allen drei Standorten mit einer Außenstelle und zusätzlich einem Ankunftszentrum vertreten sein soll. Damit könnten komplizierte Asylverfahren, für die das Team der Behörde mehr Zeit benötigt, ebenfalls vor Ort bearbeitet werden, hieß es.

Zum Monatsbeginn waren in Sachsen den Angaben zufolge knapp 80 Mitarbeiter des Bundesamtes im Einsatz. Interne Planungen kalkulierten aber mit mehr als dreimal so vielen Stellen, hieß es. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) erneuerte seine Forderung nach einer Verfahrensbeschleunigung. Ab Quartalsende sollen nach seiner Auffassung durch das Bundesamt 2.000 Asylanträge pro Woche in Sachsen bearbeitet werden. Seit Montag würden nur noch Flüchtlinge aus den Erstaufnahmeeinrichtungen auf die Kommunen verteilt, die bereits eine Akte beim Bundesamt haben, heißt es in dem Zeitungsbericht.

Bisher gibt es bundesweit vier „Ankunftszentren“, die nach einem neuen Modus arbeiten: Heidelberg, Bad Fallingbostel, Bamberg und Manching. Asylsuchende werden dort nach Herkunftsländern in Gruppen eingeteilt. „Die einzelnen Abläufe verschiedener beteiligter Behörden werden durch die räumliche Nähe enger miteinander verzahnt. Dies verkürzt die Wartezeit der Antragsstellenden“, teilte das BAMF mit. Künftig soll jedes Bundesland mindestens ein solches Zentrum haben.

Innenminister Markus Ulbig (CDU) begrüßte das: „Ankunftszentren sind für die Antragsteller, den Freistaat und die Kommunen von großem Vorteil, weil sie durch die schnellere Bearbeitungszeit für alle Betroffenen deutlich mehr Planungssicherheit schaffen“. Grundsätzlich sind alle im Landtag vertretenen Parteien für schnellere Verfahren. Linke und Grüne meldeten aber auch Bedenken an. „Schnellverfahren sind kein Allheilmittel. Sie bergen die Gefahr, dass auf Basis pauschalisierender Annahmen über das Schicksal von Menschen entschieden wird, anstatt Schutzbegehren individuell zu prüfen“, erklärte die Linke-Politikerin Juliane Nagel.

„Die Qualität der Verfahren darf nicht durch unangemessenen Zeitdruck auf der Strecke bleiben“, sagte die Grünen-Abgeordnete Petra Zais und mahnte zur „Einhaltung der Rechtstaatlichkeit“. Während man in den vergleichbaren BAMF-Modellprojekten wie dem Ankunftszentrum Heidelberg mit einer durchschnittlichen Bearbeitung von zwei Tagen für die klareren Fälle rechne, werde in Sachsen offenbar das Asylverfahren in nur einem Tag angestrebt. Komplexere Fälle ließen sich in diesem Zeitraum aber nicht klären.

Von LVZ

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