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Sachsen reduziert Flüchtlingskapazität – Leipzig bleibt dauerhaft Erstaufnahme

Asylpolitik Sachsen reduziert Flüchtlingskapazität – Leipzig bleibt dauerhaft Erstaufnahme

Im Freistaat wird es künftig deutlich weniger Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge geben. Vor allem in ländlichen Regionen sollen bis Ende Juni viele der Interimslösungen wieder geschlossen werden.

Blick in die Flüchtlingserstaufname in der Soccerhalle in Plagwitz. Bis Ende Juni wird diese geschlossen.
 

Quelle: André Kempner

Leipzig.  Der Freistaat baut seine Kapazitäten für die Erstaufnahme von Flüchtlingen um etwa 6.600 auf 14.300 Betten zurück. Wie es am Donnerstag aus dem Innenministerium in Dresden hieß, sollen perspektivisch vor allem auch nur noch in Leipzig, Dresden und Chemnitz dauerhafte Unterbringungsmöglichkeiten für neu ankommende Geflüchtete verbleiben. Zusätzlich werden mittelfristig aber noch weitere Objekte vorgehalten, die als Standby-Lösungen gebraucht werden.

Vor allem im ländlichen Raum werden bestehende Erstaufnahmen in den kommenden Wochen stillgelegt, heißt es. Bis Ende Juni will der Freistaat zwischen Döbeln. Görlitz und Meißen insgesamt 14 Turnhallen, Zeltlager und Co. schließen lassen. Aber auch in der Messestadt werden einzelne Objekte künftig nicht mehr gebraucht. Ende April ging bereits die Zeltstadt auf dem Gelände der Studienakademie in der Schönauer Straße (zwischen Grünau und Großzschocher) vom Netz. Zudem sollen auch die Soccer-Halle in Plagwitz bis Ende Juni; und die Interimslösung in der General-Olbricht-Kaserne in Gohlis bis Jahresende geräumt werden.

Dauerhafte Erstaufnahme in Leipzig-Gohlis

Als dauerhafte Unterbringung verbleibt in Leipzig perspektivisch nur die bis Anfang 2017 noch fertigzubauende Erstaufnahme in der Max-Liebermann-Straße. Hier wird zur Eröffnung auch eine von insgesamt drei sächsischen Außenstellen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) angesiedelt sein. Auf dem ehemaligen Militärgelände in Gohlis können maximal 700 Asyölsuchende untergebracht werden. Ebenfalls dauerhaft soll die Erstaufnahme im Schkeuditzer Ortsteil Dölzig mit bald ebenfalls 700 Betten verbleiben, so das Innenministerium.

Mittelfristig plant der Freistaat außerdem noch mit den insgesamt vier Leichtbau-Lagern in der Braunstraße und am alten Flughafen im Stadtteil Mockau (insgesamt mehr als 3000 Menschen) sowie mit dem ehemaligen Lehrlingswohnheim in der Friederikenstraße (430 Plätze). In Mockau will das Innenministerium auch Flächen zur Verteilung bei hoher Flüchtlingsaufnahme in Betrieb halten.

Auslastung aktuell nur bei 15 Prozent

Grund für die zunehmenden Stilllegungen von Erstaufnahmen in Sachsen ist der deutlich Rückgang von einreisenden Flüchtlingen nach Deutschland. „Die Auslastung der Unterbringungskapazitäten in Sachsen liegt derzeit bei rund 15 Prozent“, erklärte Innenminister Markus Ulbricht (CDU) am Donnerstag. Sein Ministerium gehe von einem Bedarf von 9.600 Unterbringungsplätzen aus – mit einem Puffer von 4.700 zusätzlichen Betten im Standby-Modus. Mit der geplanten Verkleinerung und Fokussierung auf die drei sächsischen Großstädte setze der Freistaat auf schnelle Entscheidungen, wer bleiben darf und wer nicht, so Ulbig weiter. Ende 2016 sollen diese Kapazitäten erneut überprüft werden.

Bis Ende April 2016 waren etwa 7000 neue Flüchtlinge in den Erstaufnahme-Lagern angekommen, so der Innenminister. Das seien 400 mehr als im Vorjahr. Insgesamt 2672 Asylbewerber waren Ende April tatsächlich noch in einem der Lager untergebracht. Bis Ende März hatte Sachsen 1177 der neuen Flüchtlinge wieder abgeschoben, so Ulbig. Das sind fünfmal so viele, wie im Vorjahreszeitraum.

Von Matthias Puppe

Überblick Erstaufnahmen in Freistaat (laut Innenminister)

Dauerhafte Kernkapazitäten 5.360 Plätze

Chemnitz, Adalbert-Stifter-Weg: 700 Plätze (Endausbau bis 2022)
Chemnitz, Altendorfer Straße: 120 Plätze (bleibt in Betrieb)
Dresden, Hammerweg: 700 Plätze (Inbetriebnahme voraussichtlich Anfang 2017)
Dresden, Hamburger Straße: 1.600 Plätze (bleibt in Betrieb)
Leipzig, Max-Liebermann-Straße: 700 Plätze (Inbetriebnahme voraussichtlich Anfang 2017)
Dölzig (Schkeuditz): 700 Plätze (Endausbau voraussichtlich bis Ende 2016)
Schneeberg: 840 Plätze (bleibt in Betrieb)

Mittelfristig variable Kapazitäten in Betrieb (4.314 Plätze)

Chemnitz-Einsiedel: 544 Plätze (bleibt in Betrieb)
Chemnitz, Thüringer Weg 5: 400 Plätze (bleibt in Betrieb)
Dresden, Gittersee: 450 Plätze (Endausbau voraussichtlich bis Ende 2016)
Leipzig, Mockau II: 900 Plätze (bleibt in Betrieb)
Leipzig, Braunstraße 3 -5: 600 Plätze (bleibt in Betrieb)
Leipzig, Braunstraße 9-11: 900 Plätze (Inbetriebnahme voraussichtlich Mitte 2016)
Leipzig, Friederikenstraße: 430 Plätze (bleibt in Betrieb)
Grillenburg: 90 Plätze (bleibt in Betrieb)

Mittelfristig variable Kapazitäten im Stand-By (4.691 Plätze)

Chemnitz, Stephanplatz: 250 Plätze (Außerbetriebnahme bis zum 30. Juni 2016)
Dresden, Bremer Straße: 500 Plätze (bleibt im Stand-by)
Dresden, Blasewitzer/Fetscherstraße: 700 Plätze (bauliche Übergabe voraussichtlich Mitte 2016)
Dresden, Flughafen: 600 Plätze (bleibt im Stand-by)
Dresden, Stauffenbergallee 2: 500 Plätze (bleibt im Stand-by)
Leipzig, Mockau III: 600 Plätze (bauliche Übergabe voraussichtlich Mitte 2016)
Leipzig, General-Olbricht-Kaserne: 900 Plätze (Außerbetriebnahme voraussichtlich zweites Halbjahr 2016)
Meerane: 336 Plätze (Außerbetriebnahme voraussichtlich erstes Quartal 2017)
Rötha: 305 Plätze (bauliche Übergabe voraussichtlich Mitte 2016)

Stilllegungen (6.607 Plätze)

Bischofswerda: 700 Plätze
Chemnitz, Wohnhotel Kappel: 350 Plätze
Döbeln: 640 Plätze (Gegebenenfalls Nachnutzung als Lagerobjekt)
Görlitz: 228 Plätze
Heidenau: 650 Plätze (Nachnutzung als Lagerobjekt)
Leipzig, Soccer-Halle: 439 Plätze
Meißen, Studentenwohnheim: 720 Plätze
Meißen, Kynastweg: 160 Plätze
Niederau: 800 Plätze
Plauen: 600 Plätze (Nachnutzung als Lagerobjekt)
Dresden, Gutzkowstraße: 600 Plätze
Frankenberg, Kaserne: 300 Plätze
Leipzig, Studienakademie 420 Plätze (Ende April 2016 vollzogen)

Die Stilllegungen werden grundsätzlich bis zum 30. Juni 2016 erfolgen.

 

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