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Hochwasser in Sachsen
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Das große Aufräumen nach der Flut beginnt - Finanzierung des Hilfsfonds steht

Das große Aufräumen nach der Flut beginnt - Finanzierung des Hilfsfonds steht

Bund und Länder haben sich am Mittwoch auf die Finanzierung des Fluthilfe-Fonds von bis zu acht Milliarden Euro geeinigt. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) äußerte sich erleichtert darüber.

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Ein Hotel steht im mecklenburgischen Dömitz im Hochwasser der Elbe.

Quelle: Jens Büttner/Archiv

Dresden. Das gebe den betroffenen Ländern die Chance, den Wiederaufbau einzuleiten und den Betroffenen die Zuversicht, dass die Schäden beseitigt würden, sagte Tillich im MDR. „Der Bund hat darauf geachtet, dass die Länder nicht überfordert werden und die Länder sind solidarisch untereinander und helfen den betroffenen Gebieten.“

Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sprach von einer überzeugenden Lösung. „Die Verunsicherung der Bürger hat ein Ende“, sagt er. „Jetzt können wir die Gelder für die Opfer der Flutkatastrophe schnell bereitstellen.“

Bund geht in Vorleistung - Länder nur die Hälfte zurückzahlen

Nach dem am Mittwoch vereinbarten Modell wird der Bund das Geld für die Fluthilfen komplett vorfinanzieren und dafür mehr Schulden machen. Die Länder zahlen die Hälfte zurück. Da der Bund aber gleichzeitig die Kosten der Bundesinfrastruktur allein trage, reduziere sich der Länderanteil. Auch bekommen die Länder mit 20 Jahren mehr Zeit zum Abzahlen. Teil der Einigung ist eine mögliche Entlastung der Länder beim „Fonds Deutsche Einheit“.

Zusätzlich habe sich der Bund bereiterklärt, die sogenannten Entflechtungsmittel bis Ende 2019 auf bisherigem Niveau „durchzufinanzieren“. Dabei geht es um Zuschüsse des Bundes etwa für den kommunalen Wohnungsbau und Nahverkehr. Alle Details zur Ausgestaltung des Hilfsfonds sollen bis spätestens 5. Juli geklärt sein, damit er vor der Sommerpause beschlossen werden kann.

Pirna braucht 69 Millionen Euro - Dresden zahlt 900.000 Euro Soforthilfen

Und die Hilfen werden dringend benötigt: Die Stadt Pirna (Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) legte am Mittwoch eine erste Schätzung vor. Demnach verursachte die Flut allein dort Schäden in Höhe von rund 69 Millionen Euro.

Die Stadt Dresden zahlte den vom Hochwasser betroffenen Menschen bislang knapp 900 000 Euro Soforthilfe. Auch Unternehmen können eine solche Unterstützung in Anspruch nehmen - mehr als 530 Firmen erhielten nach Angaben der Stadtverwaltung bislang 898 500 Euro. Der Betrag von jeweils 1500 Euro soll vor allem kleineren Betreiben helfen, die Arbeit möglichst schnell wieder aufzunehmen.

Auch Landwirte können auf schnelle und unkomplizierte Hilfe hoffen. Die bundeseigene Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) will ihre von der Flut betroffenen Pächter kurzfristig finanziell entlasten. Wer es wünsche, könne die anstehende Pachtrate zunächst bis Ende des Jahres aufschieben, teilte die BVVG in Berlin mit. Dann werde im Einzelfall entschieden, ob auch die folgenden Raten gestundet werden können.

Besonders schwer betroffenen Pächtern will die BVVG die Raten mindern oder ganz erlassen. Die Gesellschaft verwaltet in Ostdeutschland ehemals volkseigene land- und forstwirtschaftliche Flächen.

Doch nicht nur Schäden an Gebäuden und in der Landwirtschaft bleiben zurück - in ganz Sachsen müssen nun auch die mühevoll gestapelten Sandsäcke wieder weg. „Allein bei uns müssen Millionen Säcke eingesammelt werden“, sagte der Sprecher des Landratsamtes Nordsachsen, Rayk Bergner. Beispielsweise in Leipzig kümmert sich ein Wegräumkommando der Feuerwehr um das Einsammeln - freiwillige Helfer werden dringend gesucht.

dpa

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