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Hochwasser in Sachsen
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Umweltminister beschließen Hochwasserschutz-Programm – Grüne stellen eigenes Konzept vor

Umweltminister beschließen Hochwasserschutz-Programm – Grüne stellen eigenes Konzept vor

Nach dem verheerenden Juni-Hochwasser haben sich die Umweltminister von Bund und Ländern auf einer Sondersitzung am Montag in Berlin auf ein nationales Hochwasserschutz-Programm verständigt.

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Feuerwehrmänner montieren eine Hochwasserschutzwand. (Symbolfoto/Archiv)

Quelle: dpa

Berlin/Dresden/Erfurt. So sollen unter anderem Deichhöhen oder Hochwasserstufen vereinheitlicht werden, sagte Jürgen Reinholz (CDU), Vorsitzender der Umweltministerkonferenz und Thüringer Ressortchef.

Bisher ist der Hochwasserschutz Ländersache. Zukünftig wollen Bund und Länder enger zusammenarbeiten und sich auch europaweit mit Nachbarstaaten abstimmen. Details sollen in den nächsten Monaten erarbeitet werden. Unter anderem sollen neue Rückhalteräume für das Wasser entstehen, um Hochwasserscheitel zu senken.

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Sachsens Umweltminister Frank Kupfer (CDU). (Archivbild)

Quelle: Andreas Döring

Sachsens Umweltminister Frank Kupfer (CDU) begrüßte den Beschluss für ein nationales Hochwasserschutz-Programm. „Das Miteinander aller Länder und des Bundes beim Hochwasserschutz ist eine wichtige Weiterentwicklung der Zusammenarbeit, die es schon jetzt in den Flussgebietsgemeinschaften gibt“, sagte er.

Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen in den ostdeutschen Bundesländern stellten derweil am Montag in Erfurt ein gemeinsames Positionspapier zum Hochwasserschutz vor. Darin fordern sie weitrechende Maßnahmen und Investitionen in Richtung einer „ganzheitlichen, naturnahen und ökologischen Hochwasservorsorge“. Dies ist demnach nur mit einem effektiven Klimaschutz zu schaffen. So müssten die Maßnahmen dem Klimawandel angepasst und länderübergreifend abgestimmt werden.

Auch dürfe es dem Positionspapier zufolge keine kurzsichtige Politik geben. So müsse der Wasserabfluss in den Flüssen verlangsamt und mehr Überflutungsräume geschaffen werden. Die ehemaligen Auenflächen müssten wieder mit dem Fluss verbunden und eine Rückverlegung von Deichen vor einer Sanierung geprüft werden. Schließlich wollen die Grünen künftig eine stärkere Bürgerbeteiligung bei Maßnahmen für einen besseren Schutz vor Fluten sowie ein umfassendes Informationsmanagement zwischen den Bundesländern.

Einer Entschädigung bei einer Überschwemmung von landwirtschaftlichen Betrieben stimmen die Grünen zu - allerdings nur für Ertragsausfälle im Überschwemmungszeitraum.

dpa/ala

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