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Hochwasser in Sachsen
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Hochwasserschutz: Bayern und Sachsen wollen Deiche schneller planen und bauen

Hochwasserschutz: Bayern und Sachsen wollen Deiche schneller planen und bauen

Oberschleißheim. Bayern und Sachsen wollen den Hochwasserschutz beschleunigen. Die von den jüngsten Überschwemmungen arg betroffenen Bundesländer starten dazu eine Bundesratsinitiative, wie die Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) und Stanislaw Tillich (CDU) am Dienstag nach einer gemeinsamen Sitzung beider Staatsregierungen im Neuen Schloss Schleißheim bei München mitteilten.

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Das Dresdner Zentrum aus der Luft. Hochwasser am 5. Juni 2013.

Quelle: dpa

Ziel ist, Planung und Bau von Hochwasserschutzmaßnahmen zu beschleunigen.

So sollen die Verwaltungsverfahren bei öffentlichen Maßnahmen zum Hochwasserschutz wie etwa Rückhaltebecken „in überschaubarer Zeit abgewickelt werden“, wie Seehofer erläuterte. Beispielsweise sollen Deichbaumaßnahmen ohne wasserrechtliche Genehmigungsverfahren möglich sein. Bei Prozessen vor Verwaltungsgerichten soll eine Instanz wegfallen. Dafür müssen aber Bundesgesetze geändert werden, weshalb die Bundesratsinitiative notwendig ist.

dpa

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