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Sachsen will Flut-Warnsystem verfeinern: Umweltminister Kupfer zieht Bilanz

Sachsen will Flut-Warnsystem verfeinern: Umweltminister Kupfer zieht Bilanz

Wie gut ist Sachsen gegen Hochwasser geschützt? Deutlich besser als bei der Jahrhundertflut von 2002, sagte gestern Umweltminister Frank Kupfer (CDU) vor dem Dresdner Landtag.

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Minister Kupfer warnt: Die Sachsen unterschätzen die Flut-Gefahr

Das Jahrhunderthochwasser von 2002: Es begann in der sächsischen Erzgebirgsregion - hier: ein zerstörtes Haus in Weesenstein bei Pirna. (Archivbild)

Quelle: dpa

Dresden. Opposition und Verbände bezweifeln dennoch, dass das Hochwasserschutz-Konzept des Freistaats die richtigen Prioritäten setzt.

Ein paar Gewitter hatten vor einer Woche im Osten Sachsens gereicht, um den Pegel wieder gefährlich ansteigen zu lassen. Umweltminister Kupfers gestrige Fachregierungserklärung zum Thema „Zehn Jahre nach der Flut - Bilanz und Ziele des Hochwasserschutzes im Freistaat Sachsen“ hatte damit gleich noch einen aktuellen Aufhänger. Die Kritik am Hochwasserschutz, die der Görlitzer Landrat Bernd Lange (CDU) Anfang der Woche geäußert hatte, wies der Minister von sich. Im Gegenteil: Die Ereignisse der vergangenen Woche haben laut Kupfer gezeigt, „dass unsere bisherigen Vorsorge- und Schutzmaßnahmen sinnvoll, notwendig und wirksam waren“. Auch die Pegelmessstellen hätten zuverlässig Daten ins Landeshochwasserzentrum geliefert, mit deren Hilfe sich die betroffenen Menschen und Gemeinden auf die Hochwasser einstellen konnten.

Dennoch müssten sich die Bürger daran gewöhnen, besser mit Extremwetterlagen zu leben. Kupfers Botschaft: „Seit dem August-Hochwasser von 2002 ist der Hochwasserschutz ein herausragender Schwerpunkt unserer Umweltpolitik geworden.“  Sachsen will deshalb sein Warnsystem für Hochwasser verfeinern. Kupfer kündigte den Aufbau eines Frühwarnsystems für kleine Einzugsgebiete an. Zugleich forderte er die Bürger auf, ihre Erinnerungen an das Jahrhunderthochwasser im August 2002 wach zu halten und an Eigenvorsorge zu denken. Interessengruppen behinderten immer wieder wichtige Hochwasserschutzvorhaben. Seit 2002 seien rund 65000 Hektar an Überschwemmungsgebieten ausgewiesen worden. Auf diesen Flächen darf laut Wassergesetz weder gebaut noch der Abfluss des Hochwassers behindert werden. Auch habe inzwischen jede hochwassergefährdete Gemeinde eine Wasserwehr. In Gebieten, wo Überschwemmungsgefahr besteht, müsse „hochwasserangepasst gebaut werden“, so der Minister. Im Einzelfall müsse „darüber nachgedacht werden, Siedlungen zurückzubauen“ - wie in Röderau bei Riesa, wo 2002 die Flutschäden so groß waren, dass ein Teil des Orts aufgegeben wurde.

 Grundsätzlich aber sei der Hochwasserschutz nicht allein Aufgabe des Freistaats, sondern auch der Kommunen und jedes Einzelnen. Und das funktioniert hierzulande offenbar so gut, dass sich Bund und sogar die Europäische Kommission schon Wesentliches vom sächsischen Hochwasserrisiko-Management abgeschaut haben, wie Minister Kupfer berichtete. Seine Parteikollegin Uta Windisch schob in der anschließenden Debatte nach, dass es für sie als CDU-Umweltpolitikerin seit 2002 deutlich einfacher geworden sei, angesichts anderer prioritärer Maßnahmen Mittel für den Hochwasserschutz in den Haushalt zu bekommen. Diese Mittel betragen bis 2020 eine Milliarde Euro - mehr als die Hälfte davon ist bislang in den Bau von Staumauern oder Rückhaltebecken geflossen. Opposition und Verbände kritisieren genau das: Der Freistaat suche einseitig sein Heil in technischem Hochwasserschutz, so die Kritik.

Christine Keilholz

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