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Legida und Proteste
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163 Anzeigen nach Blockade gegen Legida-Aufmarsch in Leipzig

Verstoß gegen Versammlungsgesetz 163 Anzeigen nach Blockade gegen Legida-Aufmarsch in Leipzig

Insgesamt 163 Menschen, die sich am Montagabend an einer Blockade der rechtspopulistischen Legida-Demonstration in Leipzig beteiligt haben, müssen sich nun wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz verantworten.

Die Polizei nahm am Montag Personalien von 162 Blockierern und einem Sympathisanten auf.
 

Quelle: Dirk Knofe

Leipzig.  Nach der Blockade gegen den rechtspopulistischen Legida-Aufmarsches am Montagabend in Leipzig hat die Polizei die 163 Teilnehmer der Barriere auf dem westlichen Innenstadtring einer Identitätsfeststellung unterzogen. Ihnen wird nun ein Verstoß gegen das Sächsische Versammlungsgesetz vorgeworfen, teilten die Beamten mit.

Die Blockade der Straße hatte sich im Anschluss an die Legida-Gegendemonstration von „Leipzig nimmt Platz“ ereignet. „Als die Teilnehmer des Gegenprotestes auf dem Dittrichring die Höhe der Thomaskirche erreicht hatte, wendeten Teilnehmer aus den hinteren Reihen, liefen zurück bis zum Alten Amtshof und setzten sich dort gegen 19:10 Uhr auf der Straße nieder, woraufhin mehrere hundert Personen dem Beispiel folgten“, teilte die Behörde mit.

Die Sitzblockade sei als Spontandemonstration angezeigt worden, die Versammlungsbehörde beschränkte diese allerdings auf die Innenfahrbahn des Martin-Luther-Ringes, die Außenfahrbahn sollte geräumt werden. Trotz mehrfacher Aufforderung durch die Polizei blieben die Blockierer sitzen. Von den verbliebenen 167 Teilnehmern wurden bis 23 Uhr Personalien aufgenommen.

„Legida“ demonstriert am Montagabend erneut auf dem westlichen Innenstadtring. Gegen den rechten Aufmarsch engagieren sich verschiedenen Leipziger Initiativen. Erstmals dürfen diese auch über den westlichen Ring laufen.

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Parallel zur Identitätsfeststellung solidarisierten sich mehrere hundert weitere Personen mit den zeitweise Festgesetzten und meldeten eine Spontandemonstration auf dem inneren Ring an. „Am Ende musste auch hier ein Verstoß gegen diese Beschränkungen festgestellt werden, der dementsprechend zur Anzeige kam“, so die Polizei.

Legida-Aufmarsch wurde umgeleitet – noch kein neuer Termin

Der Legida-Aufmarsch, dem die Blockade auf dem westlichen Innenstadtring gegolten hatte, musste kurzfristig von der Polizei über die Ratsfreischulstraße bis zur Lotterstraße umgeleitet werden.

Neben den 163 Verstößen gegen das Versammlungsgesetz registrierte die Polizei an diesen Abend zwei Anzeigen nach Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, eine Anzeige wegen Beleidigung und einen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz.

Wann der nächste Legida-Aufmarsch in der Messestadt stattfinden soll, ist bisher unklar. Die Organisatoren gaben am Montagabend keinen Termin bekannt. Auch in den Internetpublikation der Rechtspopulisten ist noch kein weiterer Demonstrationstermin festgelegt.

Die Ereignisse vom Abend in der Zusammenfassung im Live-Ticker von LVZ.de .

Von mpu

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