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Legida und Proteste
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Blockade der Legida-Demos in Leipzig: Christian Wolff und 15 weitere zeigen sich selbst an

Blockade der Legida-Demos in Leipzig: Christian Wolff und 15 weitere zeigen sich selbst an

Der ehemalige Leipziger Thomaskirchen-Pfarrer Christian Wolff und 15 weitere Personen haben bei der Staatsanwaltschaft Leipzig die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen sich beantragt.

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Thomaskirchenpfarrer Christian Wolff.

Quelle: Christian Nitsche

Leipzig. Damit wollen die Selbstanzeiger die beiden Politikerinnen Juliane Nagel (Linke) und Monika Lazar (Grüne) unterstützen, gegen die bereits ermittelt wird. Nagel und Lazar hatten auf einer Pressekonferenz des Aktionsnetzwerkes „Leipzig nimmt Platz" am 19. Januar einen Aufruf verlesen, der einen Marsch der islam- und ausländerfeindlichen Legida-Initiative durch die Messestadt verhindern sollte.

In seinem Schreiben an die Staatsanwaltschaft Leipzig, das LVZ-Online vorliegt, äußerte sich Wolff: "Ich habe mich im Rahmen der Pressekonferenz gegen jegliche Gewaltanwendung bei Demonstrationen ausgesprochen und mich von Gewaltexzessen auf vergangenen Demonstrationen distanziert." Legida/Pegida müsse mit friedlichen Mitteln entgegengetreten werden, so Wolff. Diesen Aussagen hätten Monika Lazar und Juliane Nagel ausdrücklich zugestimmt.

"Außerdem habe ich keine Äußerung von diesen gehört, denen man einen Aufruf zur Gewaltanwendung gegen Personen oder Sachen oder zu sonstigen Straftaten unterstellen kann. Wenn allerdings die Staatsanwaltschaft Leipzig meint, dass die politische Absicht 'Legida läuft nicht' eine Aufforderung zueiner Straftat darstellt, dann allerdings muss auch gegen mich ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werden. Dieses beantrage ich hiermit", schrieb Christian Wolff.  

Ob es wirklich zu weiteren Ermittlungen kommen müsse, werde noch geprüft, sagte ein Behördensprecher. Aus Sicht der Ermittler könnte eine öffentliche Aufforderung zu Straftaten gemäß Paragraf 111 Strafgesetzbuch ein Ermittlungsgrund sein.

 

Vor Christian Wolff  hatten sich bereits die Grünen-Politiker Christin Melcher, Gisela Kallenbach und Jürgen Kasek selbst angezeigt. Auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe und der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Holger Mann sowie Leipzigs Linken-Chef Volker Külow gehören zu den insgesamt 16 Selbstanzeigern.

 

Nach Bekanntwerden der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen die Bundesabgeordnete Monika Lazar (Grüne) und die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) hatte sich jetzt das Aktionsbündnis „Leipzig nimmt Platz“ mit beiden Politikerinnen solidarisiert. Es rief alle Unterzeichner der Leipziger Erklärung vom Januar zu einer Selbstanzeige auf.

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