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Legida und Proteste
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Gegen Legida auf dem Ring: „Leipzig nimmt Platz“ zieht vor Gericht

Demo-Montag Gegen Legida auf dem Ring: „Leipzig nimmt Platz“ zieht vor Gericht

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ will juristisch gegen die Entscheidung der Stadt vorgehen, dass das fremdenfeindliche Bündnis Legida am Montag über den westlichen Ring ziehen darf.

Protest gegen Legida im Mai 2016 in Leipzig.

Quelle: Dirk Knofe

Leipzig.  Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ will gegen die Auflagen der Stadt für die Routen am kommenden Demo-Montag vor das Verwaltungsgericht ziehen. Das Netzwerk, das einen breiten Protest gegen den Aufzug des fremdenfeindlichen Bündnisses Legida organisiert, hält die Einschränkungen für ihre Veranstaltungen für unverhältnismäßig. Das erklärte das Netzwerk am Samstag in einer Mitteilung.

Die Kritik richtet sich vor allem gegen die Entscheidung der Verwaltung, den Rechtspopulisten die Route über den westlichen Ring zuzugestehen. „Damit sind die zahlenmäßig deutlich überlegenen und von den Einwohnern der Stadt getragenen Kundgebungen massiv beschränkt“, so Sprecher Jürgen Kasek. Die Leipziger würden in ihren Grundrechten verletzt.

„Leipzig nimmt Platz“ schließ sich auch der Kritik des ehemaligen Thomaskirchenpfarrers Christian Wolff an. Der Pfarrer im Ruhestand fuhr bereits am Freitag schwere Geschütze gegen die Stadtverwaltung auf. „Das Ordnungsamt unterstützt die fremden-, demokratie- und religionsfeindliche Gruppierung Legida“, wetterte der Theologe. Die Versammlungsbehörde hatte entschieden, dass der Verein Legida für seine Kundgebung zwei Drittel des Richard-Wagner-Platzes zur Verfügung gestellt bekommt. Das maßgeblich von Wolff initiierte interreligiöse Treffen erhält das übrige Drittel des Platzes.

Wolff forderte Oberbürgermeister und Stadträte auf, dafür Sorge zu tragen, „dass diese unerträgliche Entscheidung vom Tisch kommt“. Sie habe nichts mit der im Grundgesetz verankerten Versammlungsfreiheit zu tun. „Vor allem aber ist diese Entscheidung ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich für ein multikulturelles und multireligiöses Zusammenleben in unserer Stadt einsetzen.“

Am Montag sind acht Gegenveranstaltungen zu dem rechtspopulistischen Aufmarsch von Legida geplant.

Von LVZ

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