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Legida und Proteste
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Hakenkreuz und Kühnengruß: Staatsschutz ermittelt nach Legida und Thügida

Mehrere Anzeigen Hakenkreuz und Kühnengruß: Staatsschutz ermittelt nach Legida und Thügida

Beim Aufmarsch von Legida am vergangenen Montag hat die Polizei mehrere Personen registriert, die verfassungsfeindliche und volksverhetzende Symbole gezeigt haben.

Der Kühnengruß wurden am Montag in der ersten Reihe des Legida-Aufmarsches gezeigt.

Quelle: Dirk Knofe

Leipzig. Nach dem erneuten Legida-Aufmarsch am vergangenen Montag in Leipzig ermittelt die Polizei in mehreren Fällen aufgrund gezeigter rechtsradikaler Symbole. Wie ein Behördensprecher am Donnerstag gegenüber LVZ.de erklärte, trug ein Teilnehmer der später mit Legida vereinigten Thügida-Demonstration am Montagabend eine Armkette mit einem silberfarbenen Hakenkreuzanhänger. Zudem soll der Mann mit einem T-Shirt mit der Aufschrift „Auschwitz – ich hätte da mal eine Frage“ bekleidet gewesen sein.

Während des Legida-Aufmarsches auf dem Innenstadtring zeigte ein anderer Tatverdächtiger direkt am Legida-Transparent den sogenannten Kühnen-Gruß – eine Abwandlung des verbotenen Hitler-Grußes. Das belegen mehrere Fotografien vom Protestzug. Darüber hinaus wurde von den Beamtem auch ein T-Shirt mit der angedeuteten Bombardierung einer Moschee bei Legida auf dem Richard-Wagner-Platz registriert.

Im letztgenannten Fall stellten die Beamten Anzeige wegen Volksverhetzung. In zwei anderen Fällen wird den bereits ermittelten Verdächtigen das Zeigen von verfassungsfeindlichen Symbolen vorgeworfen. Der Staatsschutz wurde informiert, hieß es.

Mehr als 1000 Gegendemonstranten stellten sich am Montagabend in Leipzig dem rechten Schulterschluss von Legida und dem Bündnis "Thügida/Wir lieben Sachsen" mit rund 500 Teilnehmern entgegen. Fotos: Dirk Knofe

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Staatsanwalt: Kühnen-Gruß ist verfassungsfeindlich

Hinsichtlich des sogenannten Kühnen-Grußes, der in der ersten Reihe des Legida-Aufmarsches verwendet wurde, bestand zuletzt noch rechtliche Unsicherheit bei den Beamten. Denn in der Vergangenheit wurde darüber von der Justiz je nach Bundesland unterschiedlich geurteilt. Nachdem die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen nun aber zweifelsfrei einen Straftatbestand nach § 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) festgestellt habe, werde auch hier Anzeige gestellt, sagte Polizeisprecher Andreas Loepki gegenüber LVZ.de. Nach dieser Klarstellung aus Dresden sollen künftig auch alle Beamten im Freistaat für das verfassungsfeindliche Symbol sensibilisiert werden, so Loepki weiter.

Beim Kühnen-Gruß wird der rechte Arm gestreckt und Daumen, Zeige- und Mittelfinger abgespreizt. Diese Abwandlung erinnert nicht nur an den verbotenen Hitlergruß, sondern zeigt auch ein „W“ wie Widerstand. Der Name des Grußes geht auf den 1991 verstorbenen Neonazi-Führer Michael Kühnen zurück, der seit den 1970er Jahren eine zentrale Figur der rechtsradikalen Szene in Westdeutschland war.

Von mpu

Update:  In einer früheren Version des Textes hieß es, ein Teilnehmer der vereinigten Legida- und Thügida-Demonstrationen habe eine Armbinde mit Hakenkreuz getragen. Diese Information wurde inzwischen von der Polizei korrigiert: Der Mann trug eine Armkette mit silberfarbenen Hakenkreuzanhänger. Die Beamten protokollierten den Fall am Kundgebungsort von Thügida an der Käthe-Kollwitz-Straße/Elsterstraße und erstatteten später Anzeige.

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