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Legida und Proteste
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Legida plant nächste Woche eine Demonstration bis zur Polizeidirektion

Nach Falschinformation Legida plant nächste Woche eine Demonstration bis zur Polizeidirektion

Eine Falschmeldung der Polizei um eine Hakenkreuzbinde sorgte in Leipzig vergangene Woche für Diskussionen. Jetzt nutzt Legida die Debatte offenbar für eine Demonstration am kommenden Donnerstag.

Legidaaufzug am 4. April 2016 in Leipzig.

Quelle: Dirk Knofe

Leipzig. Eine Fehlinformation der Polizei ist für Legida offenbar Anlass, am kommenden Donnerstag auf die Straße zu gehen. Unter dem Motto: „Adressat verweigert Annahme, „brauner Mist“, Retour zum Absender!“ will das Bündnis vom Richard-Wagner-Platz über den Innenstadtring bis zur Polizeidirektion in der Dimitroffstraße ziehen. Das teilten die Beamten am Freitag mit.

Zunächst sei eine Kundgebung um 18.30 Uhr am Startpunkt vorgesehen. Dann, so die Polizei, führt die Route über den Tröndlinring, den Georgiring, den Augustusplatz, die Grünewaldstraße, den Roßplatz, den Martin-Luther-Ring und die Harkortstraße bis zum Gebäude der Ordnungshüter. Angemeldet sei die Demonstration bis 22 Uhr. Die Teilnehmerzahl gebe Legida mit 50 bis 150 an.

Bei dem Aufzug handelt es sich um Nachwehen der Legidaversammlung vom 4. April. Vor knapp zwei Wochen hatte neben der islamfeindliche Vereinigung mit „Wir lieben Sachsen/Thügida“ einen Aufmarsch organisiert. Beide Gruppen liefen später vereint über den Ring.

Gegen einen Teilnehmer der Thügida-Anhänger leitete die Polizei später ein Ermittlungsverfahren wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein. Der Mann hatte laut Polizei eine Armkette mit einem Hakenkreuz getragen. Zunächst sprachen die Beamten gegenüber von Journalisten von einer Armbinde mit einem Hakenkreuz. Diese Aussage korrigierte die Polizei später.

In der Folge begann ein reger Austausch zwischen der Polizei und Rechtsanwalt Arnd Hohnstädter, der Legida vertritt. In einer zweiseitigen Mitteilung arbeitete die Pressestelle am Freitag den Schriftverkehr noch einmal auf. Darin gestanden die Beamten ihre verbreitete Fehlinformation noch einmal ein, zeigten aber kein Verständnis für die Wucht der Reaktionen. „Die MitarbeiterInnen der Pressestelle haben zu keinem Zeitpunkt vermessen behauptet, ihnen unterliefen keine Fehler“, heißt es in einer Stellungnahme der Pressestelle.

Die Beamten lebten eine proaktive Fehlerkultur, indem sie ihre Irrtümer und Fehler nicht kaschierten oder ignorierten, sondern transparent und öffentlichkeitswirksam darlegten – beispielsweise durch Korrekturmeldungen, heißt es darin weiter. Und direkt an den Rechtsanwalt gerichtet: „Die MitarbeiterInnen der Pressestelle verwahren sich daher ausdrücklich gegen die seitens des Herrn Hohnstädter formulierten Unterstellungen, der anlassgebende Irrtum sei Merkmal gravierenden Behördenversagens, ein propagandistischer Angriff, Beleg für den Missbrauch privater Politikinteressen und entspräche der Tätigkeit nachrichtendienstlicher Einflussagenten.“

Sollte das Ordnungsamt die Demonstration am 21. April bestätigen, dann wollen auch die Mitarbeiter der Pressestelle vor Ort sein, „zum Zwecke der objektiven Öffentlichkeitsarbeit“.

Von mro

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