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Legida und Proteste
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Legida verliert weiter an Zuspruch – Hofreiter kritisiert Landesregierung

Rechtspopulisten Legida verliert weiter an Zuspruch – Hofreiter kritisiert Landesregierung

Die fremdenfeindliche Initiative Legida verliert immer weiter an Zuspruch: Kaum mehr als 300 Anhänger konnten die Rechtspopulisten am Montag für ihren Marsch auf dem Leipziger Innenstadtring mobilisieren.

Legida-Demo am 4. Juli in Leipzig.

Quelle: LVZ

Leipzig. Zur monatlichen Demonstration im Juli konnte die fremden- und islamfeindliche Initiative Legida laut Forschungsgruppe "Durchgezählt" nur noch gut 300 bis 360 Anhänger mobilisieren können. Auf Seiten der Gegendemonstranten waren es den Angaben zufolge insgesamt etwa 600 Menschen - darunter auch die Grünen-Bundestagsabgeordnete Monika Lazar und Grünen-Bundestag-Fraktionsschef Anton Hofreiter. Hofreiter kritisierte in seiner Rede bei einer der Legida-Gegendemonstrationen auf dem Augustusplatz die sächsische Landesregierung scharf. Diese habe im Kampf gegen Rechts versagt. Deren Bekenntnisse gegen Fremdenfeindlichkeit und für Demokratie seien lediglich „wachsweich“, so Hofreiter.

Bei Legida sprachen erneut Ex-Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling und Mitstreiter Edwin Wagensveld sowie "der Lange aus Roßwein". Festerling berichtete ausführlich von ihren Ausflügen an die EU-Außengrenze auf dem Balkan, wo sie mit paramilitärischen Milizen nach Flüchtlingen suchte. Sie rief junge Männer mit Militärerfahrung dazu auf, sich Bündnissen wie „Fortress Europe“ anzuschließen und mitzuhelfen, Flüchtlinge von Europa fernzuhalten. Bevor es zum „Spaziergang“ ging, wurde arbeitete sich "der Lange aus Roßwein" wie gewohnt an Leipzigs Polizeichef Bernd Merbitz ab.

Während der Kundgebungen und der Demonstrationszüge blieb es abgesehen von gegenseitigen Beschimpfungen friedlich, so die Polizei im Nachhinein. In der abschließenden Pressemitteilung werden allerdings auch "fünf Straftaten gemäß Strafgesetzbuch und Versammlungsgesetz" genannt. Am Leipziger Hauptbahnhof blieb es bei An- und Abreise der Legida-Anhänger sowie bei einer Demonstration auf der Westseite des Gebäudes friedlich, so die Bundespolizei.

Die Behörde waren mit mehreren Hundertschaften, Reiterstaffel, Wasserwerfern und Räumpanzer im Einsatz. Dabei kamen Mitarbeiter der sächsischen Bereitschaftspolizei, des Polizeiverwaltungsamts, von Bundespolizei und Landeskriminalamt zum Einsatz.

Legida konnte am 4. Juli nur noch etwa 300 bis 360 Anhänger mobilisieren. Auf der Gegenseite waren es mit gut 500 Teilnehmern der Proteste wesentlich mehr. (Bilder: Dirk Knofe)

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Alle Ereignisse des Abends im Überblick

++ 21.32 Uhr ++ Die Polizei spricht gegenüber LVZ.de davon, dass es - abgesehen von gegenseitigen Beschimpfungen aus beiden Lagern - ruhig geblieben sei.

++ 21.23 Uhr ++ Im Gegensatz zu früheren Legida-Demonstrationen ist die Veranstaltung heute direkt nach dem Umzug beendet. Die deutsche Nationalhymne wird gesungen, bevor sich die Gruppe auflöst.

++ 21.19 Uhr ++ Legida ist wieder am Richard-Wagner-Platz angelangt.

++ 21.15 Uhr ++ Währen des "Spaziergangs" hat die Initiative "Durchgezählt" die Zahl der Legida-Teilnehmer bestimmt: Es sind etwa 300 bis 360. Im Juni waren es noch 410 bis 450.

++ 21.01 Uhr ++ In Höhe des Neuen Rathauses skandieren die Legida-Teilnehmer: "Jung muss weg!"

++ 20.52 Uhr ++ An der Gottschedstraße passiert Legida die Gegendemonstranten. Es wird sehr laut.

++ 20.44 Uhr ++ Der Legida-Zug hat mittlerweile die "Runde Ecke" passiert.

++ 20.30 Uhr ++ Der sogenannte Abendspaziergang der Legida-Anhänger beginnt.

++ 20.29 Uhr ++ Während Legida unseren Schätzungen zufolge rund 250 bis 300 Mennschen mobilisieren konnte, sind es bei Pegida in Dresden am Montag noch etwa 1800 bis 2200.

++ 20.22 Uhr ++ Bei NoLegida sind am Goerdelerring laut Beobachtern vor Ort etwa ebensoviele Teilnehmer auf dem Platz wie bei dem islam- und asylfeindlichen Bündnis. Insgesamt sind es circa 600 Gegendemonstranten.

++ 20.19 Uhr ++ Anscheinend haben Legida-Teilnehmer versucht, Gegendemonstranten anzugreifen, heißt es via Twitter. Legida-Ordner sollen die Attacke verhindert haben. Auch die Polizei ist da. Das Kommunikationsteam spricht Vermummte auf NoLegida -Seite an. Eine Verifizierung steht in beiden Fällen noch aus.

++ 20.11 Uhr ++ Der Richard-Wagner-Platz leert sich auf der Legida-Seite. Etwa 250 Mann stehen noch vor der Bühne.

++ 20.08 Uhr ++ "Ed der Holländer", besser bekannt als Edwin Wagensveld,  tritt von der Legida-Bühne, der sogenannte "Lange aus Roßwein" ist nun dran und kritisiert Leipzigs Polizeichef Bernd Merbitz.

++ 20.02 Uhr ++ Wagenveld spricht von "Widerstandsbewegung" in Bezug auf Legida und Co.. Die Gegendemonstranten bezeichnet er als "Deppen von der Antifa".

++ 19.59 Uhr ++ Der thüringische Gida-Ableger Thügida hält eine Versammlung in der Versammlung der Legida ab.

++ 19. 57 Uhr ++ Die Fahrrad-Demo der Legida-Gegner hatte laut "Durchgezählt" etwa 120 bis 150 Teilnehmer.

++ 19. 55 Uhr ++ Bei Legida tritt Festerling ab. Es kommt Edwin Wagenveld: "Wir sind nicht das neue Orga-Team."

++ 19.54 Uhr ++ Grünen-Landeschef Jürgen Kasek spricht bei NoLegida und rät Festerling, sich das mit der Wohnung in Leipzig zu überlegen. "Wenn Leipzig eins nicht will, dann sind das Rassisten, Fremdenfeinde und eine Frau Festerling."

++ 19.49 Uhr ++ Legida-Rednerin Tatjana Festerling fordert militärisch vorgebildete Männer auf, sich den Milizen von "Fortress Europe" anzuschließen.

++ 19.45 Uhr ++ Festerling berichtet ausführlich von ihrer "Fortress Europe"-Tour durch Bulgarien mit lokalen Ex-Militärs.

++ 19.39 Uhr ++ Auf der Gegendemo rufen die Teilnehmer: "Nazis raus!" Dazwischen steht die Polizei und trennt - blickdicht - die Lager.

++ 19.31 Uhr ++ Tatjana Festerling spricht. In eigener Sache und in Camouflage-Jacke. Es geht um die Kritik der Frankfurter Allgemeinen Zeitung an ihr Auftreten in Uniform im Rahmen der "Fortress Europe" in Bulgarien. Vor der Bühne rufen die Menschen "Lügenpresse".

++ 19.27 Uhr ++ Auf Seiten der NoLegida fordert Irena Rudolph-Kokot (SPD) alle Zivil-Polizisten dazu auf, sich bei ihr zu melden. Sie werde das später mit einer kleinen Anfrage überprüfen lassen.

++ 19.25 Uhr ++ Die Initiative Durchgezählt hat die Gegendemo durchgezählt: 450 bis 525 sind es.

++ 19.24 Uhr ++ Bei Legida werden die Demonstrationsauflagen verlesen. Es geht los.

++ 19.22 Uhr ++ Am Hauptbahnhof blieben der Abzug der Legida-Anhänger und die Gegendemonstration auf der Westseite ruhig, erklärte Yvonne Manger, Sprecherin der Bundespolizei in Leipzig gegenüber LVZ.de.

++ 19.10 Uhr ++ Jetzt sind es bei Legida etwa 300 Menschen. Noch tut sich auf der Bühne nichts. Silvio Rösler, früher einer der führenden Köpfe bei Legida, sitz am Brunnen und diskutiert mit den Umstehenden.

++ 19.03 Uhr ++ Am Halleschen Tor hält die Gegendemo eine erste Zwischenkundgebung ab.

++ 19.00 Uhr ++ Bei Legida ist auch Ex-NPD-Stadtratskandidat Alexander Kurth, mittlerweile "Die Rechte" dabei. Gleich soll es losgehen.

++ 18.56 Uhr ++ Der Innenstadtring war erst auf der Ostseite, nun auch auf der Nordseite in einer Richtung dicht. Der Verkehr stockt.

++ 18.50 Uhr ++ Nach dem Treffen vor einem Burgerbrater im Hauptbahnhof laufen nun auch 150 Legida-Anhänger in Richtung Wagner-Platz.

++ 18.46 Uhr ++ Vom Augustusplatz geht es für die rund 500 Gegendemonstranten nun los in Richtung Richard-Wagner-Platz.

++ 18.44 Uhr ++ Anton Hofreiter: "Sachsens Landesregierung versagt im Kampf gegen Rechtsextremismus."

++ 18.38 Uhr ++ Die Legida-Teilnehmer verlassen den Bahnhof übrigens über das Westportal. Sichtkontakt zwischen den Demonstrationen ist also nicht gegeben.

++ 18.36 Uhr ++ An der Westseite des Hauptbahnhofs machen sich die Gegendemonstranten bereit, die ursprünglich im Bahnhof protestieren wollten. (Was für den Anmelder ein unangenehmes Nachspiel hat. Das Bahnhofsmanagment, die ECE Projektmanagement GmbH & Co. KG, hat gegen ihn eine einstweilige Verfügung erwirkt. Die Verfahrenskosten von etwa 5500 Euro solle der Student übernehmen. Promenadenbetreiber ECE und der Anmelder verhandeln nach Informationen der L-IZ derzeit über eine Aufteilung der Verfahrenskosten.)

++ 18.34 Uhr ++ Grünen-Bundesvorsitzender Anton Hofreiter sagt in seiner Rede auf dem Augustusplatz: "Ich finde es klasse, dass sich in Leipzig immer wieder so viele Menschen Rassisten in den Weg stellen. Darauf könnt ihr stolz sein. (...) Wir werden nicht zu lassen, dass Rechtspopulisten die Gesellschaft weiter auseinander treiben." Heftige Kritik übt er an der CDU-geführten Landesregierung in Sachsen.

++ 18.30 Uhr ++ Beamte der Polizei schicken unbeteiligte Passanten am Richard-Wagner-Platz fort, so dass Legida und die Gegendemos die Fläche für sich haben.

++ 18.21 Uhr ++ Tatjana Festerling, die von der Dresdner Pegida ausgeschlossen wurde, und Edwin Wagenveld sind auf dem Weg zur Legida-Veranstaltung.

++ 18.16 Uhr ++ Bei der Gegendemo auf dem Augustusplatz um Lazar und Hofreiter werden vor etwa 300 Teilnehmern gerade die Versammlungsauflagen verkündet. Irena Rudolph-Kokot, Migrations-Expertin der SPD, kritisiert die "massive" Beauflagung der Gegendemos durch das Ordnungsamt der Stadt.

++ 18.15 Uhr ++ KORREKTUR: Bei Legida sind bislang etwa 20 Menschen versammelt (nicht 300, wie gemeldet). Statt des Legida-Banners haben die Veranstalter den des Chemnitzer Pegida-Ablegers aufgehängt.

++ 18.06 Uhr ++ Grünen-Bundeschef Anton Hofreiter ist in Begleitung der Leipziger Bundestagsabgeordneten Monika Lazar (Grüne) auf dem Augustusplatz.

++ 18.04 Uhr ++ Noch ist der Innenstadtring frei für den Verkehr, doch die sogenannten Hamburger Gitter werden in diesem Moment aufgebaut.

++ 18.02 Uhr ++ Zur Absicherung des Demonstrationsgeschehens ist die Polizei auch mit berittenen Beamten im Einsatz.

++ 17.57 Uhr ++ Auf dem Richard-Wagner-Platz, der Legida-Seite, finden sich die ersten Anhänger des rechten Bündnisses ein.

++ 17.44 Uhr ++ Der Zug vom Rabet erreicht die Innenstadt. Kurzzeitig muss der Georgi-Ring gesperrt werden. Nächstes Ziel: Augustusplatz.

++ 17.38 Uhr ++ Auch die NoLegida-Demonstration aus Richtung Rabet ist mittlerweile gen Innenstadt unterwegs.

++ 17.25 Uhr ++ Legida bekommt den Richard-Wagner-Platz am heutigen Montag nicht allein. Das Ordnungsamt hat nach Angaben von Grünen-Landeschef Jürgen Kasek der Gegendemo von "Leipzig nimmt Platz" einen Teil der Fläche für ihre Kundgebung zugesprochen.

++ 17.10 Uhr ++ Die Kundgebung an der Feinkost beginnt mit etwa 30 Teilnehmern. In den Redebeiträgen wird auf die verbreiteten Feindseligkeiten gegenüber Muslimen eingegangen.

++ 16.40 Uhr ++ Die Demonstration von "Leipzig nimmt Platz" beginnt heute nicht vor der Leipziger Oper, sondern vor dem Gewandhaus, teilte "NoLegida" via Twitter mit.

++ 16.31 Uhr ++ Die Stadt Leipzig hat sich nochmals zum angemeldeten interreligiösen Treffen auf dem Richard-Wagner-Platz geäußert. Die Anmeldung des Erich-Zeigner-Hauses sei nach der Legida-Anmeldung eingegangen. Ein Ausweichangebot der Stadt hätten die Anmelder nicht annehmen wollen.

++ 14.45 Uhr ++ Laut Grünen-Vorstand Jürgen Kasek hat eine dritte Person - also nicht der ursprüngliche Anmelder selbst - beim Verwaltunggericht Einspruch gegen das Verbot der Gegendemonstration im Leipziger Hauptbahnhof eingelegt.

++ 14.30 Uhr ++ Nach Angaben der Leipziger Jusos wird die Anreise von Hooligans aus dem sächsischen Umland zu Legida befürchtet. Woher diese Hinweise stammen, ließen die Jungsozialisten offen.

++ 13.48 Uhr ++ Hoher Besuch aus Süddeutschland: Wie die Leipziger Grünen berichten, wird der Vorsitzende der Bundestagsfraktion  Anton Hofreiter  bei der Gegendemonstration um 18 Uhr auf dem Augustusplatz dabei sein.

++ 12.19 Uhr ++ Achtung Bahn- und Autofahrer : Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) weisen daraufhin dass es aufgrund des rechten Aufmarschs samt Gegendemos ab 17 Uhr mit Verkehrsbeeinträchtigungen entlang der benannten Routenführungen und bis etwa 22 Uhr im westlichen Ringbereich auf Höhe von Tröndlinring, Goerdelerring, Martin-Luther-Ring sowie Harkortstraße zur Behinderungen und Verspätungen kommen kann. „Das Ordnungsamt empfiehlt Verkehrsteilnehmern, in den angegebenen Zeiträumen die Aufzugsrouten zu meiden“, hieß es.

++ 12 Uhr ++ Kai-Uwe Deusing, Vizepräsident des Landgerichts , bestätigte in seiner Eigenschaft als Sprecher den Eingang der Einstweiligen Verfügung gegen den Demo-Anmelder im Hauptbahnhof. Der Beschluss sei auch ergangen, weil der Mann unter anderem erklärt habe, er würde notfalls auch ohne privatrechtliche Genehmigung in den Promenade demonstrieren wollen. Aufgrund des festgesetzten Gebührenstreitwerts in Höhe von 100.000 Euro seien die Verfahrenskosten für den Beklagten vergleichsweise hoch. Allerdings könne sowohl gegen den Beschluss als auch gegen die Höhe der zu zahlenden Verfahrenskosten noch Widerspruch eingelegt werden.

 ++ 11.31 Uhr ++ Nach Angaben von Grünen-Vorstand Jürgen Kasek gab es auch eine Gegenprotestanmeldung im Leipziger Hauptbahnhof – unweit des üblichen Sammelpunkts vieler Legida-Teilnehmer vor einem Schnellrestaurant. Der Protest auf privatem Grund wurde von der Versammlungsbehörde vor den Bahnhof  verlegt . Darüber hinaus habe der Betreiber der Hauptbahnhof-Promenaden eine Einstweilige Verfügung gegen den Anmelder des Protests erwirkt. Die Kosten des Verfahrens am Landgericht in Höhe von 5.500 Euro soll gegebenenfalls der Anmelder der Gegendemo tragen, berichtet Kasek, der auch als Anwalt arbeitet.

++ 11.15 Uhr ++ Auch auf Seiten der Gegendemonstranten gab es einen Rückzug. Das Erich-Zeigner-Haus hatte ein interreligiöses Treffen auf dem südöstlichen Richard-Wagner-Platz geplant. Die Veranstaltung wurde am Sonntag abgesagt. Der ehemalige Thomaskirchen-Pfarrer Christian Wolff schrieb dazu unter anderem auf seinem Blog: „[…] Es war geplant als ein Signal, wie Leipziger Bürgerinnen und Bürger in Zukunft zusammenleben wollen – voller Respekt, den Glauben des anderen achtend, multikulturell und multireligiös. Es war geplant als Beitrag zum demokratischen Miteinander. Dem hat die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig, das Ordnungsamt, einen Strich durch die Rechnung gemacht. Dieser Behörde ist wichtiger, dass die rechtsradikalen Demokratiefeinde von Legida auf dem Richard-Wagner-Platz ihre fremdenfeindlichen Parolen brüllen und hasserfüllten Reden halten können. […]“

++ 11.13 Uhr ++ Neben Legida hatten ursprünglich auch Ex-Legida-Chef Silvio Rösler und Ex-NPD-Stadtratskandidat Alexander Kurth einen Aufmarsch bei der Stadtverwaltung angezeigt. Die Gruppe mit dem Titel „ Wir lieben Sachen/Thügida “ wollt sich mit Legida vereinigen. Inzwischen wurde die Anmeldung aber zurückgezogen.

 

Überblick über alle Demos rings um Legida am 4. Juli in Leipzig

Rechtspopulisten

„Legida“, 19 Uhr, Start nordwestlicher Richard-Wagner-Platz → Goerdelerring → Dittrichring → Martin-Luther-Ring → Lotterstraße → oberer Martin-Luther-Ring / am Stadthaus → Martin-Luther-Ring → Dittrichring → Goerdelerring → nordwestlicher Richard-Wagner-Platz.

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Gegendemos und -kundgebungen

„Refugees welcome!“, 16.45 Uhr, Start Shakespearestraße → Karl-Liebknecht-Straße → Peterssteinweg → Petersstraße → Grimmaische Straße → Augustusplatz

„Unsere Antwort heißt Solidarität“, 17 Uhr, Start im Rabet → Eisenbahnstraße → Rosa-Luxemburg-Straße → Wintergartenstraße → Georgiring → Augustusplatz

„Fahrrad fahren statt hetzen“, 18 Uhr, Start Alexis-Schumann-Platz → Karl-Liebknecht-Straße → Peterssteinweg → Martin-Luther-Ring → Karl-Tauchnitz-Straße → Friedrich-Ebert-Straße → Jahnallee → Ranstädter Steinweg → Rosentalgasse

 „A Monday without you“, 18 Uhr, Start Arno-Nitzsche-Straße → Arthur-Hoffmann-Straße → Scharnhorststraße → Karl-Liebknecht-Straße → Paul-Gruner-Straße → Lampestraße → Harkortstraße → Martin-Luther-Ring / Höhe Neues Rathaus,

 „Vielfalt statt Einfalt“, 18 Uhr, Start Augustusplatz → Georgiring → Willy-Brandt-Platz → Am Hallischen Tor → Brühl → Hainspitze

 „Nationalismus raus aus dem Bahnhof und den Köpfen“, 18.15 Uhr, Eingang zur Westhalle Hauptbahnhof

„'Antidemagogie'“, 18.30 Uhr Parkplatz Naturkundemuseums

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