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Legida und Proteste
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Nach Legida-Aufzug und Protesten: Initiative Demobeobachtung übt Kritik an Polizeieinsatz

Nach Legida-Aufzug und Protesten: Initiative Demobeobachtung übt Kritik an Polizeieinsatz

Am Rande der Aufzugsroute des fremden- und islamfeindlichen Bündnisses Legida (Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes) kam es am Montagabend immer wieder zu Blockaden durch Gegendemonstranten.

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Polizeieinsatz am Demo-Montag (23.02.2015) in Leipzig.

Quelle: Dirk Knofe

Leipzig. Mit Mühe konnte die Polizei die Lager auseinanderhalten. Die Leipziger Initiative Demobeobachtung kritisiert jetzt, dass die Beamten teilweise „mit unangebrachter Härte“ gegen Protestierende vorgegangen seien.

Mit acht bis zehn Leuten, gut zu erkennen an pinkfarbenen Westen mit Aufschrift, war die Initiative am Dienstag unterwegs. Es gehe darum unabhängig zu dokumentieren, wie die Polizei das Versammlungsrecht gewährleiste, erklärte ein Mitglied. Vor allem die vor Ort angemeldete Eilversammlung im Bereich Querstraße geriet in den Fokus der Beobachter.

Der Zugang zu der kurzfristig genehmigten Versammlung im Bereich Querstraße / Czermaks Garten sei von den Beamten aus beiden Richtungen verhindert worden, teilten die Demobeobachter am Dienstag mit. Auch das Verlassen des Ortes sei unmöglich gewesen. „Versuche, sich durch einen angrenzenden Park zu entfernen wurden unverzüglich mittels Einsatz von Pfefferspray, Tritten und Schlägen unterbunden“, heißt es.

Immer wieder versuchten die Gegner der Legida-Initiative, in Hörweite des Aufzugs mit Pfeifen und Refugees-Welcome-Rufen zu kontern. Legida wurde über die Salomonstraße umgleitet, wo es weitere Hindernisse gab. „Eine Sitzblockade in den Salomonstraße / Großer Brockhaus wurde aggressiv geräumt“, so die Vertreter der Demobeobachtung weiter. Die Gruppe erhebt darüber hinaus schwere Vorwürfe gegen die Polizei: „Hier wurde eine Person mit einem Polizeiauto bewusst angefahren“, heißt es. Das Kennzeichen sei notiert worden.

Polizei: Montag war trotz Rangeleien friedlich

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Ein Großaufgebot der Polizei trennt am 23.02.2015 Legida-Leute und Gegendemonstranten.

Quelle: Wolfgang Zeyen

„Mir ist dazu nichts bekannt. Es liegt keine Anzeige vor“, sagte Polizeisprecher Uwe Voigt am Dienstag auf Anfrage von LVZ-Online. Die Kritik aus den Reihen der Demobeobachtungsgruppe wollte Voigt nicht kommentieren. „Wir sind diejenigen, die das Versammlungsrecht durchzusetzen haben, egal für welche Seite. Und das haben wir gemacht“, sagte er.

Das Fazit der Polizeidirektion Leipzig zum Einsatz war überwiegend positiv: Im Großen und Ganzen sei der Montag trotz Rangeleien und Blockaden friedlich verlaufen, hieß es noch am Abend. Es sei aber zu bemerken, dass zahlreiche Legida-Teilnehmer, die dem rechten Spektrum und dem Fußballumfeld zuzuordnen seien, „äußerst verbalaggressiv und provokant“ gegenüber den Gegendemonstranten aufgetreten seien. So sind aus den Legida-Reihen auch Feuerwerkskörper in Richtung Protestdemo geflogen. Das bestätigte die Polizei am Dienstag.

Am Johannisplatz kamen sich Legida-Aufzug und Gegendemonstranten gefährlich nahe. Nur eine Polizeikette trennte die Lager, als die Parolen rufende Legida-Menge durch das Trillerpfeifenkonzert der Gegner über den Grimmaischen Steinweg Richtung Augustusplatz geführt wurde. Außerdem standen Straßenbahnen in Reihe mitten auf der Aufzugsroute. „Die Lage war wirklich prekär“, so Uwe Voigt in der Rückschau. Man habe den öffentlichen Nahverkehr so lange wie möglich aufrecht erhalten wollen. Aus Sicht der Uniformierten hätte der Stopp der Bahnen aber doch ein paar Minuten eher erfolgen müssen, um den Beamten auf dem Johannisplatz „volle Handlungsfreiheit“ gewährleisten zu können.

lyn

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