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Legida und Proteste
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Trotz Drohungen: Mehr Zulauf für Legida-Gegendemo auf dem Nikolaikirchhof

Trotz Drohungen: Mehr Zulauf für Legida-Gegendemo auf dem Nikolaikirchhof

Elf Straftaten, keine Festnahmen, keine verletzten Polizeibeamten. Die Polizei zog ein weitgehend positives Fazit nach dem Demo-Montag in Leipzig.

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Kundgebung der Legida-Gegner auf dem Nikolaikirchhof am Montagabend.

Quelle: Matthias Puppe

Leipzig. Die Initiative „Demonstrationsbeobachtung“ kritisierte dennoch teilweise das Vorgehen der Polizei, vor allem am Rande der Legida-Gegendemos.

Besondere Aufmerksamkeit forderte das Bündnis 8. Mai für seine Veranstaltung auf dem Nikolaikirchhof. Im Vorfeld hatten mutmaßlich Rechte massive Drohungen per Mail gesendet. Die Initiative „Demonstrationsbeobachtung“ äußerte am Dienstag Befürchtungen, dass der Schutz für die Nikolaikirchhof-Veranstaltung zu knapp ausgefallen sei. Veranstalter Kimmerle berichtet dagegen, dass der Abend wider Erwarten ein besonderer Erfolg für die

Flüchtlings-Solidaritätsbekundung war.

Augenscheinlich sicherte nur ein Polizeiwagen mit etwas sechs Beamten Besatzung die Veranstaltung ab, bei der unter anderem das "Asylum Seekers Movement" als Orgnisatoren des Dresdner Flüchtlingscamps zu Wort kam. „Ich hatte aber Kontakt zum Einsatzleiter. Man hat mir versprochen, dass sich weitere Einsatzkräfte im Hintergrund halten und sofort zur Stelle wären“, schilderte Frank Kimmerle, der die Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof mit initiiert hat. Das finde er auch richtig so: „Wir wollen keine Festung, wie das bei Legida nötig ist“, sagte er.

Nikolaikirchhof nicht den Rechten überlassen

Trotzdem hatte sich das Bündnis 8. Mai nach Drohungen wie „Haus abfackeln“ und „Fresse einschlagen“ sowie verhöhnenden Fotomontagen vom NS-Vernichtungslager Auschwitz entschlossen, die Veranstaltung vom Nachmittag auf den Abend zu verlegen. Der beste Schutz sei eine Masse von Menschen, sagte Kimmerle, und die Rechnung ging auf. Rund 200 Zuhörer hätten sich nach 20 Uhr auf dem Nikolaikirchhof eingefunden. Störungen gab es nicht.

Auch in Zukunft müsse die „Symbolik Nikolaikirchhof“ erhalten bleiben, so Kimmerle mit Blick auf den Ort als Ausgangspunkt der Friedlichen Revolution in Leipzig. Weiterhin will das Bündnis 8. Mai am Anmeldezeitraum 15 bis 21 Uhr festhalten und flexibel entscheiden, wann genau die Kundgebungen stattfinden. Dem Vernehmen nach hatte es schon Begehrlichkeiten aus dem rechten Lager gegeben, auf dem Nikolaikirchhof zu demonstrieren. Auch wenn es unbequem sei: „Wir lassen uns nicht einschüchtern“, sagte Kimmerle am Dienstag.

Nur mal aufs Klo? Demobeobachter kritisieren Polizeieinsatz

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Die Demonstrationsbeobachter Leipzig haben das Vorgehen der Polizei am Rande der Gegendemos kritisiert.

Quelle: Dirk Knofe

Das Team der Demonstrationsbeobachtung Leipzig, das die Dokumentation des Vorgehens der Polizei gegen Demonstranten zur Aufgabe gemacht hat, übte unterdessen auch allgemein Kritik am Vorgehen der Beamten am Rande der Legida-Gegendemos.

Grundsätzlich bemängelt die Beobachter-Gruppe, die in pinkfarbenen Westen gut sichtbar auftritt, dass Teilnehmer der Gegenproteste „ohne nachvollziehbare Gründe“ durch Handkameras und Kamerawagen abgefilmt würden. Bei Verstößen gegen das Vermummungsverbots seien die in Gewahrsam genommenen Gegendemonstranten von der Polizei komplett abgeschirmt worden. Was dann mit jenen geschah, sei für niemanden mehr nachvollziehbar gewesen.

So kritisiert die Demonstrationsbeobachtung auch einen Vorfall an den Abendschulen in Czermaks Garten nur aufgrund von Berichten Dritter, weil die Polizei die Beobachter-Gruppe nicht bis zum Geschehen durchgelassen habe. Offenbar riefen dort sechs Demonstranten die Ordnungshüter auf den Plan, als sie im Schulzentrum auf der Suche nach einem Stillen Örtchen waren. Die Beteiligten seien von der Polizei durchsucht und die Personalien festgestellt worden, so die Demo-Beobachter. Gegen die betroffenen Demonstranten habe dann offenbar der Vorwurf des Hausfriedensbruchs im Raum gestanden.

„Der Direktor der Schule bat sie, das Gebäude zu verlassen, da sie keine Schüler*innen seien“, schildern die Demobeobachter. Der Polizei gegenüber habe er aber betont, dass die Betroffenen sich friedlich verhalten hätten. Trotzdem hätten die Einsatzkräfte nicht von einer Anzeige wegen Hausfriedensbruchs absehen wollen – für die aber letztlich ein Antrag des Schulleiters nötig gewesen wäre.

„Uns liegt nichts dazu vor. Auch der Staatsschutz hat von dem Vorfall keine Kenntnis“, so Polizeisprecher Uwe Voigt am Dienstag gegenüber LVZ-Online. Auch in einem anderen, von den Demo-Beobachtern angeprangerten Vorfall, habe es bis dato keine Anzeige gegeben: Vor zwei Wochen hatte die Initiative einen Fall geschildert, bei dem ein Polizeiwagen absichtlich auf einen Demonstranten zugefahren und diesen touchiert hätte.

lyn

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