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Legida und Proteste
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Verfassungsschutz warnt vor Krawallen am Montag – Stadt gibt Routen bekannt

Legida-Jahrestag Verfassungsschutz warnt vor Krawallen am Montag – Stadt gibt Routen bekannt

Kurz nach Jahresbeginn steht Leipzig am kommenden Montag erneut ein Abend voller politischer Demonstrationen bevor. Während die Stadt die Routen für die Aufzüge bekannt gab, warnen Sachsens Verfassungsschützer vor linksextremistischer Gewalt.

Gegner von Legida und Rechtspopulisten am 4. Januar.

Quelle: Dirk Knofe

Leipzig. Leipzig steht am kommenden Montag ein weiterer heißer Demotag bevor. Anlässlich des einjährigen Bestehens des rechtspopulistischen Legida-Bündnisses, zu dem auch Pegida erwartet wird, rechnet der sächsische Verfassungsschutz vor allem mit Gewalt von militanten linksextremistischen Gegendemonstranten.

„Wenn auch die Mobilisierungen bisher verhalten sind, so lassen sie dennoch erkennen, dass ein gewaltgeprägter Verlauf der Gegenaktionen favorisiert wird“, sagte Behördensprecher Falk Kämpf auf Anfrage von LVZ.de. Er verwies auf ein Mobilisierungsvideo, in dem der Überfall auf den ehemaligen stellvertretenden Leipziger NPD-Vorsitzenden Radestock gezeigt wird. Darin werde aufgerufen, die Demonstration zu verhindern und gegen „Deutschland, Pegida und Bullenschweine“ auf die Straße zu gehen. „Vor allem die Formulierung ‚gegen Bullenschweine‘ zeigt, dass sich die Gewalt nicht nur gegen die Demonstranten, sondern auch gegen die Sicherheitskräfte richten soll“, sagte Kämpf.

Bereits jetzt sei Leipzig ein Schwerpunkt der gewaltbereiten Antifa. Dass das Dresdner Pegida-Bündnis auch zum Legida-Geburtstag aufrufe, habe das überregionale Mobilisierungspotential der linksextremistischen Szene weiter erhöht, so Kämpf. Auch rechtsextremistische Gruppen mobilisieren nach Auskunft des Verfassungsschutzes am Montag nach Leipzig, allerdings „in nur geringem Umfang“, so Kämpf. Öffentlich habe auf Facebook lediglich die „Freie Kameradschaft Dresden“ einen Aufruf gepostet.

Stadt gibt Demorouten bekannt

Die Stadt Leipzig hat am Freitagabend die genehmigten Demonstrationen für Montag bekannt gegeben. So soll das Legida-Bündnis wie bislang geplant vom Parkplatz des Naturkundemuseums zum Nordplatz und zurück ziehen. Angegebener Start ist 18.30 Uhr, das Ende wurde auf 22 Uhr datiert. Angemeldet wurden 1000 bis 2000 Teilnehmer.

Auf dem Nordplatz will zwischen 19 Uhr und 20.30 Uhr auch die „Offensive für Deutschland“ von Ex-Legida-Chef Silvio Rösler eine Kundgebung abhalten. Dazu wurden 80 bis 100 Personen angemeldet. Der avisierte Versammlungsort vor dem Bundesverwaltungsgericht ist damit vom Tisch.

Gegen die rechten Aufzüge und Kundgebungen wurden insgesamt acht Veranstaltungen angemeldet. Die studentische Initiative „Legida? Läuft nicht.“ will ab 17 Uhr vom Augustusplatz über Georgiring und Willy-Brandt-Platz zum Richard-Wagner-Platz ziehen. Dort startet um 18 Uhr die Kundgebung „Nein zum Rassismus, Ja zu Vielfalt – für einen Willkommensplatz in der Leipziger Innenstadt“. Dazu werden nach Veranstalterangaben rund 5000 Teilnehmer erwartet.

Die vom ehemaligen Thomaskirchen-Pfarrer Christian Wolff und von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) unterstützte Lichterkette soll um 18 Uhr mit einem Umzug auf dem Nikolaikirchhof starten und zum nördlichen Thomaskirchhof ziehen. Von dort sollen sich die Teilnehmer auf den Gehwegen entlang des Innenstadtrings verteilen. Von 18.45 Uhr bis 19 Uhr soll die Lichterkette rund um Leipzigs Zentrum geschlossen werden.

Behinderungen für Verkehr

Nach Auskunft der Stadt muss ab 16.30 Uhr mit Verkehrseinschränkungen auf dem Augustusplatz, auf den Innenfahrbahnen des Georgiringes, des Willy-Brandt-Platzes, Am Hallischen Tor, dem Brühl, dem Thomaskirchhof sowie in der Pfaffendorfer Straße, am Nordplatz und den angrenzenden Straßen gerechnet werden. Für den Zeitraum des Schließens der Lichterkette um den Ring (18.45 bis 19.00 Uhr) sei das Ein- und Ausfahren aus der Innenstadt nur eingeschränkt möglich, hieß es. Empfohlen wird, in den angegebenen Zeiträumen die Aufzugsrouten zu meiden. Zusätzlich könne es zu Einschränkungen bei Bussen und Bahnen kommen. Ziel sei jedoch, dass diese weiter über den nördlichen, östlichen und südlichen Ring fahren können. Die LVB informieren am Montagabend über ihre Internetseite.

Alle Anmeldungen im Überblick:

„Legida“ mit angemeldeten 1000 bis 2000 Personen 18:30 bis 22 Uhr: Parkplatz Naturkundemuseum (Auftakt) → Pfaffendorfer Straße → südlicher Nordplatz → Nordstraße → Uferstraße → Pfaffendorfer Straße → Parkplatz Naturkundemuseum (Abschluss).

Kundgebung der „Offensive für Deutschland“: 19 und 20:30 Uhr mit 80 bis 100 Personen.

Kundgebung unter dem Motto „Leipzig grüßt Dresden“ am Wintergartenhochhaus, 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr mit ca. 100 Teilnehmern.

Lichterkette unter dem Slogan „Leipzig bleibt helle“ auf den Gehwegen entlang des Innenstadtringes, wozu sich die Teilnehmer ab 17:00 Uhr an verschiedenen Orten in der Innenstadt treffen und die Lichterkette zwischen 18:45 Uhr und 19:00 Uhr geschlossen halten wollen, ca. 5000 Teilnehmer.

Aufzug „Leipzig bleibt helle“ Nikolaikirchhof → Schumachergäßchen → Reichsstraße → Grimmaische Straße → Thomasgasse → nördlicher Thomaskirchhof (Anschluss an die Lichterkette „Leipzig bleibt helle“), 18:00 bis 18:30 Uhr, ca. 1000 Teilnehmer.

Aufzug der Initiative „Legida? Läuft nicht.“ - Augustusplatz → Georgiring → Ostknoten → Willy-Brandt-Platz → Goethestraße → Richard-Wagner-Straße → Am Hallischen Tor → Brühl → Richard-Wagner-Platz, 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr, mit ca. 2.000 Personen.

Schweigedemonstration „Wenn reden sinnlos ist“ - Johannisplatz → Querstraße → Wintergartenstraße → Georgiring → Grimmaischer Steinweg → Johannisplatz, 18:00 bis 21.:00 Uhr, ca. 200 Teilnehmer (Routennutzung ausschließlich auf anliegenden Fußwegen).

Kundgebung unter dem Motto „NEIN zu Rassismus, JA zu Vielfalt - Für einen Willkommensplatz in der Leipziger Innenstadt“ auf dem Richard-Wagner-Platz, 18:00 Uhr bis 22:00 Uhr mit ca. 5000 Teilnehmern.

Mahnwachen des Erich-Zeigner-Haus e. V. unter dem Motto „Willkommen in Leipzig", zwischen 18:00 Uhr bis 20:30 Uhr jeweils mit ca. 10 Teilnehmern in der Goethestraße am Mahnmal für die Sinti und Roma und Mahnwachen an 20 im Waldstraßenviertel verlegte Stolpersteine.

Kundgebung unter dem Motto „Gohlis für Religionsfreiheit und Toleranz“ am Nordplatz, 18:30 Uhr bis 21:00 Uhr mit ca. 200 Teilnehmern.

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