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Legida und Proteste
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Verwaltungsgericht untersagt Legida-Demos in der City vor Weihnachten

Verlegung „zumutbar“ Verwaltungsgericht untersagt Legida-Demos in der City vor Weihnachten

Niederlage für Legida vor dem Verwaltungsgericht Leipzig: Das fremdenfeindliche Bündnis darf in der Vorweihnachtszeit keine Demos auf dem Richard-Wagner-Platz in der Innenstadt abhalten. Eine Verlegung der Demos sei „zumutbar und angemessen“, so das VG.

Legida darf nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vor Weihnachten nicht in der Innenstadt demonstrieren.
 

Quelle: Dirk Knofe

Leipzig. Niederlage für Legida vor dem Verwaltungsgericht (VG) Leipzig: Das fremdenfeindliche Bündnis darf in der Vorweihnachtszeit keine Demos auf dem Richard-Wagner-Platz in der Innenstadt abhalten. Gegen den Beschluss stehe Legida jedoch noch die Beschwerde vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen zu, teilte das VG am Freitag mit.

Der Leipziger Pegida-Ableger hatte sich gegen eine Verlegung der Demos durch die Stadt am 30. November sowie 7., 14. und 21. Dezember an den Bayrischen Platz juristisch gewehrt. Den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz wies das Gericht am Donnerstagabend jedoch ab. Das Recht auf Versammlungsfreiheit gelte „nicht unbegrenzt“, sondern ende dort, „wo es mit anderen Rechtsgütern nachhaltig kollidiert“, zitierte Sprecherin Susanne Eichhorn-Gast aus der Entscheidung der 1. Kammer.

Demo-Verlegung laut Gericht „zumutbar und angemessen“

Die Interessen der Demo-Anmelder seien mit denen der Weihnachtsmarktbesucher, Händler, Gastronomen, Hotels und anderen Gewerbetreibenden abzuwägen, erklärte das VG sein Urteil. Unter Berücksichtigung des über das gesamte Jahr verteilten Versammlungsgeschehens des Antragstellers rechtfertige der Schutz Dritter „zumindest eine Verlegung der Route außerhalb der Innenstadt“, so Eichhorn-Gast weiter. Dies sei „zumutbar und angemessen“.

Legida soll nach den Auflagen der Stadt am Montag vom Bayrischen Platz über Nürnberger Straße, Goldschmidtstraße, Talstraße, Brüderstraße und Nürnberger Straße zurück zum Bayrischen Platz ziehen. Dies war zuvor auch in einem Kooperationsgespräch mit den Anmeldern vereinbart worden. Das fremdenfeindliche Bündnis setzte sich dagegen jedoch zur Wehr und wolle vom Richard-Wagner-Platz zum Nordplatz marschieren, hieß es aus dem Ordnungsamt.

NoLegida plant Protest-Demo an der Moritzbastei

Das Bündnis NoLegida kündigte bereits an, von der Moritzbastei zum Demonstrationsort von Legida zu ziehen – entweder zum Bayrischen Platz oder zum Naturkundemuseum. „Anmeldungen innerhalb des Cityrings wird es nicht geben“, betonte das Bündnis bei Facebook.

Von LVZ

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