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Legida und Proteste
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Pegida
Versammlungsleitung
Lutz Bachmann am 3. Oktober vor der Frauenkirche

Fünf Jahre lang darf Lutz Bachmann in Dresden keine Versammlung mehr leiten, so hatte es die hiesige Versammlungsbehörde entschieden. Dieses Verbot hat das Verwaltungsgericht Dresden nun gekippt. In der Sache wird sich aber nicht vil ändern: Das Gericht bemängelte lediglich Formalitäten.

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"Keine Anwerbeversuche für fremden Wehrdienst"
Tatjana Festerling auf einer Pegida-Bühne.

Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat ein Ermittlungsverfahren gegen die frühere Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling eingestellt. Der früheren Pegida-Frontfrau war vorgeworfen worden, sie habe versucht, deutsche Männer für einen fremden Wehrdienst anwerben zu wollen. Die Ermittlungen sind nun beendet.

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Berufung
Lutz Bachmann steht erneut wegen Volksverhetzung vor Gericht. Es soll erneut über das Strafmaß entschieden werden. (Archiv)

Das Urteil ist rechtskräftig: Lutz Bachmann hat sich der Volksverhetzung schuldig gemacht. Nun entscheidet die nächste Instanz in der Berufung neu über das Strafmaß.

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Pegida-Gründer
Ist nach der Resolution des Parlaments in Teneriffa nun selbst offiziell unerwünschter Ausländer: Pegida-Gründer Lutz Bachmann (Archivbild)

Lutz Bachmann ist auf Teneriffa nicht erwünscht. Das Parlament der kanarischen Insel hat den Gründer der Dresdner Pegida am Freitag zur Persona Non Grata erklärt. Zwar hat das zunächst keine Folgen für Bachmann – allerdings soll geprüft werden, ob er der Insel verwiesen werden kann.

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Umgang mit Spendengeldern
Lutz Bachmanns Umgang mit Spendengeldern bei Pegida hat jetzt die Dresdner Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen.

Der Umgang mit Spendengeldern bei Pegida hat jetzt die Dresdner Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen. Wie Oberstaatsanwalt Claus Bogner gegenüber den DNN bestätigte, wurde ein Prüfvorgang von Amts wegen eingeleitet. Dabei handele es sich aber noch nicht um ein Ermittlungsverfahren, so die Staatsanwaltschaft.

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Bürgerfest
Demonstration

Tausende Menschen haben einen Tag nach der Jubiläumskundgebung der Pegida in Dresden für Weltoffenheit und Mitmenschlichkeit demonstriert. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) rief dazu auf, sich gegen ein durch das fremden- und islamfeindliche Bündnis entstandene Zerrbild der Stadt zu wehren.

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Keine Zwischenfälle
Wenig Zulauf hatten Pegida und die Gegenproteste zum Jubiläum.

Keine Zwischenfälle, kaum Zulauf: Die Demonstrationen und Proteste zum zweijährigen Pegida-Jubiläum sind am Sonntagnachmittag zu Ende gegangen.

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Pegida-Geburtstag
Rund 1700 Polizisten waren im Einsatz.

Die Polizei und das Ordnungsamt der Stadt Dresden haben sich rund um den Demo-Sonntag einmal mehr heftige Vorwürfe anhören müssen. So sorgte das Ordnungsamt vorab mit Behauptungen zu bevorstehenden Anschlägen für Aufregung, die Polizei musste sich am Sonntag für einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz entschuldigen.

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Offenbar Anschlagsgefahr
Pegida zieht zum zweijährigen bestehen durch Dresden. (Archivbild)

Dresden steht vor einem ereignisreichen Sonntag. Zum zweijährigen Bestehen der Pegida-Bewegung sind zahlreiche Gegenproteste geplant. Der Umgang mit den Demonstranten stößt auf Kritik. Doch offenbar fürchtet die Stadt einen Anschlag.

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„Sie säen Hass“
Bietet Pegida-Anhängern das Gespräch an: Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU).

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) bietet nach den Anfeindungen am 3. Oktober Pegida-Anhängern weiter das Gespräch an. In einem Interview sagte er: „Wir sind bereit zu diskutieren, damit es am Ende vielleicht sogar Veränderungen geben kann.“

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Pegida
Lutz Bachmann

Facebook hat die Seite von Lutz Bachmann erneut gelöscht. Die Seite des Pegida-Anführers, die zuletzt 11.000 Personen „gefiel“, war am Sonntagabend nicht mehr zu erreichen. Bachmann hat sich inzwischen ein neues Profil zugelegt.

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Politiker verlangen Aufklärung
Pegida-Demo in Dresden.

Innenminister Ulbig soll den Pegida-Organisatoren laut einem Medienbericht Fördergelder versprochen haben, wenn die Bewegung nur noch einmal pro Monat in Dresden demonstriert. Das Ministerium dementiert. Politiker verlangen nun Aufklärung.

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