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5000 bis 6000 bei Pegida – Ermittlung wegen Volksverhetzung

Gastredner aus Belgien 5000 bis 6000 bei Pegida – Ermittlung wegen Volksverhetzung

Zwischen 5000 und 6000 Anhänger der fremden- und islamfeindlichen Pegida-Bewegung sind am Montag in Dresden auf die Straße gegeangen. Wegen der Beiträge der Gastredner aus Belgien ermittelt die Polizei erneut wegen Volksverhetzung.

Pegida am 7. Dezember 2015 in Dresden.

Quelle: dpa

Dresden. Der Koran sei eine „Lizenz zum Töten“, der Islam wirke wie die Krankheit Aids, und das Kopftuch sei wie der Judenstern. Diese Vergleiche haben am Montagabend bei der Demonstration der islam- und asylfeindlichen Pegida-Bewegung auf dem Theaterplatz Gastredner aus Belgien gezogen. Die Polizei teilte am Abend mit, man ermittle, ob sich einer der Redner der Volksverhetzung strafbar gemacht hat. Die etwa 5000 bis 6000 Pegida-Anhänger applaudierten ihnen.

Lutz Bachmann, Mitbegründer der Bewegung, feierte zunächst aber den Wahlerfolg des rechten Front National von Marine Le Pen am Sonntag in Frankreich. Die Pegida-Bewegung stellte er dann in eine Reihe mit anderen rechten Bewegungen und Parteien in Europa, einschließlich der neonazistischen Partei „Goldene Morgenröte“ in Griechenland.

Gegen Pegida gingen etwa 400 bis 450 Menschen friedlich auf die Straße. Nachdem in der Vorwoche Pegida-Anhänger mit Steinen das Demo-Fahrzeug der Gegendemonstranten beschädigt hatten, war der Sicherheitsaufwand dieses Mal enorm. Hatte die Polizei in der Vorwoche noch zugelassen, dass Pegida-Anhänger direkt zu den Gegendemonstranten vordringen konnten, sperrten die Beamten dieses Mal alle Wege mit hohem Aufwand ab, so dass die "Genervten Einwohner" von "Gepida" ohne Auseinandersetzungen den Bahnhof Neustadt erreichten.

Lediglich ein 21-Jähriger musste sich wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung verantworten. Der Mann hatte in Höhe des italienischen Dörfchens versucht, die Absperrung zu durchbrechen, um auf den Theaterplatz zu gelangen. Gleichzeitig hatte er Einsatzkräfte beleidigt, teilte die Polizei mit. Zudem wurde bei einem 35-Jährigen ein sogenannter "Totschläger" gefunden. Der Mann muss sich wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz verantworten. 454 Beamte waren im Einsatz.

Für den 21. Dezember kündigte Bachmann ein „Weihnachtsliedersingen“ an, ließ aber angesichts der Auseinandersetzung um den Theaterplatz offen, wo es stattfinden soll. Am letzten Montag für Weihnachten hat neben Pegida auch "Herz statt Hetze" eine Kundgebung auf dem Theaterplatz angezeigt. Eine Entscheidung der Stadtverwaltung steht noch aus.

LVZ

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