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Legida und Proteste
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Pegida-Gründer Lutz Bachmann tritt von seinen Ämtern zurück: Pegida will Legida verklagen

Pegida-Gründer Lutz Bachmann tritt von seinen Ämtern zurück: Pegida will Legida verklagen

Pegida-Gründer Lutz Bachmann tritt von allen seinen Ämtern zurück. Das bestätigte am Abend Sprecherin Katrin Oertel. Interne Quellen vermuten er sei nach den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und den bekannt gewordenen rassistischen Äußerungen bei Facebook nicht mehr haltbar.

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Pegida-Chef Lutz Bachmann ist am Mittwoch von seinen Ämtern zurückgetreten.

Quelle: dpa

Dresden. Er habe seinen Rücktritt dem Pegida-Vorstand selbst angeboten.

„Ich entschuldige mich aufrichtig bei allen Bürgern, die sich von meinen Postings angegriffen fühlen. Es waren unüberlegte Äußerungen, die ich so heute nicht mehr tätigen würde. Es tut mir leid, dass ich damit den Interessen unserer Bewegung geschadet haben, und ziehe daraus die Konsequenzen“, erklärte Bachmann am Abend in Dresden.

„Die jetzt bekannt gewordenen Facebook-Postings Lutz Bachmanns vom September weisen wir als Verein aufs Schärfste zurück. Sie tragen nicht dazu bei, Vertrauen zu den Zielen und Protagonisten von PEGIDA zu entwickeln. Vokabeln wie ‚Viehzeug‘, ‚Dreckspack‘ und ‚Gelumpe‘ gehören ebenso wenig in einen politischen Diskurs wie ‚Rattenfänger‘ (Ulbig), ‚Mischpoke‘ (Özdemir) oder ‚übelriechender braungrüner Schleim‘ (taz). Nur persönliche Integrität schafft politische Glaubwürdigkeit“, kommentiert Kathrin Oertel den Rücktritt.

Legida muss mit Klage rechnmen

In einer Pressemitteilung von Pegida heißt es am Mittwochabend, man überlege, den Ableger Legida zu verklagen. "LEGIDA muss mit Unterlassungsklage rechnen. Zugleich bedauern wir  dass wir von Organisatoren von LEGIDA bis heute keine klare Erklärung abgaben, dass sie den Forderungskatalog von PEGIDA Dresden übernehmen. „Alles, was heute Abend in Leipzig gesagt und gefordert wird, ist nicht mit uns abgesprochen. Das kann sich für die einheitliche Wahrnehmung unserer Bewegung als kontraproduktiv erweisen. Daher prüfen wir eine Unterlassungsklage", so Sprecherin Katrin Oertel.

Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte zuvor ein Ermittlungsverfahren gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet.

Hintergrund seien am Dienstag bekanntgewordene Facebook-Posts, die von Bachmann stammen sollen und in denen menschenverachtende Bezeichnungen für Ausländer verwendet werden. Die Prüfung der Echtheit dieser Posts sei Bestandteil der Ermittlungen, sagte Hille. Bachmann selbst hat sich noch nicht dazu geäußert. Kathrin Oertel, Sprecherin des islamkritischen Bündnisses kündigte eine Erklärung noch im Laufe des Tages an.

In diesen so genannten Posts, die vom 19. September 2014 stammen, werden Ausländer als „Viehzeug“, „Gelumpe“ und „Dreckspack“ bezeichnet. Die Texte stammen laut der Organisation Anonymous aus einer geschlossenen Facebook-Gruppe. Zu solchen Gruppen haben nur von Moderatoren zugelassene Gesprächsteilnehmer Zugang. Anonymus ist von der Echtheit der Einträge überzeugt. Sie seien der Organisation von einer Frau zugespielt worden, die mit Bachmann befreundet war, teilte die Verantwortlichen mit.

dnn

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