Startseite LVZ
Volltextsuche über das Angebot:

Legida und Proteste
Google+ Instagram YouTube
Ulbig dementiert Spekulationen zu angeblichem Deal mit Pegida

Politiker verlangen Aufklärung Ulbig dementiert Spekulationen zu angeblichem Deal mit Pegida

Innenminister Ulbig soll den Pegida-Organisatoren laut einem Medienbericht Fördergelder versprochen haben, wenn die Bewegung nur noch einmal pro Monat in Dresden demonstriert. Das Ministerium dementiert. Politiker verlangen nun Aufklärung.

Pegida-Demo in Dresden.
 

Quelle: dpa

Dresden.  Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat Spekulationen um einen angeblichen Deal mit früheren Organisatoren der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung zurückgewiesen. „Es gab keine Vereinbarung zwischen mir und dem sogenannten „Orga-Team“ von Pegida über eine finanzielle Unterstützung“, stellte der Minister am Freitag in Dresden klar. Aufgrund einer aktuellen parlamentarischen Anfrage werde derzeit aber geprüft, ob es Zuwendungen an einzelne Pegida-Mitglieder in einem anderen Zusammenhang gegeben habe, teilte ein Ministeriumssprecher mit. „Bisher gibt es dafür keine Hinweise“, sagte er.

Die „Dresdner Morgenpost“ zitierte am Freitag den AfD-Politiker Carsten Hütter. Dieser will nach eigenen Angaben Informationen erhalten haben, wonach der Pegida-Verein Geld vom Freistaat erhielt. Zudem verwies die Zeitung auf das Umfeld von Pegida selbst.

Fördergelder für Pegida?

Dort werde kolportiert, dass Ulbig bei dem Gespräch am 26. Januar 2015 mit den beiden damaligen Pegida-Organisatoren Kathrin Oertel und Achim Exner angeboten habe, dem Verein Fördergelder zukommen zu lassen, wenn die Bewegung nur noch einmal pro Monat demonstriert. Einen Tag nach dem Gespräch sei das Orga-Team zerbrochen. Quellen aus dem Pegida-Umfeld würden behaupten, das tatsächlich eine Vereinsförderung geflossen sei und sich ein Teil des Orga-Teams an den „Deal“ halten wollte.

Der Linke-Politiker André Schollbach nahm die Spekulationen zum Anlass, um selbst noch einmal Aufklärung einzufordern: „Die bisherige Geheimniskrämerei um das Treffen des Innenministers mit Pegida erscheint in einem neuen Licht. Die Umstände des Pegida-Dates müssen endlich restlos aufgeklärt werden. Sollte tatsächlich staatliches Geld an Pegida geflossen sein, wäre das ein handfester Skandal.“

Verbesserte Dialogangebote

Schollbach hatte schon früher per Kleiner Anfrage Details über das Treffen Ulbig mit den Pegida-Leuten erfahren wollen. Ulbig wollte seinerzeit aber den genauen Ort des Treffens nicht öffentlich nennen. Er verwies später auf Räumlichkeiten, die von einem privaten Dritten zur Verfügung gestellt wurden.

Das sächsische Innenministerium hatte am 26. Januar 2015 selbst über das Treffen berichtet. Ulbig habe für die verschiedenen und verbesserten Dialogangebote der Stadt und der Staatsregierung auf verschiedenen Ebenen und in verschiedenen Formaten geworben, hieß es damals unter anderem. Schollbach reichte nach eigenen Angaben inzwischen eine weitere Anfrage zu dem Thema ein.

Von LVZ

  • So geht Familie
    So geht Familie: Die Serie für Familien in Leipzig

    Die LVZ-Serie mit Tipps und Informationen für Leipziger Familien. Jetzt neu: Anlaufstellen für Familien in Notlagen.  mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Sehen Sie hier einen Rückblick auf das LVZ Sommerkino im Scheibenholz vom 14. Juli - 3. August 2016. mehr

  • Angestupst
    Mikrologo Angestust

    Die aktuelle Förderrunde der Aktion „Angestupst“ von LVZ und Sparkasse Leipzig ist beendet. So haben Sie abgestimmt! mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Leipzig Live
    Leipzig Live

    Kino, Konzerte, Theater in Leipzig: Mehr als 20.000 Termine im Veranstaltungskalender der Leipziger Volkszeitung. mehr

  • Schlingel - Familienmagazin
    Schlingel - Das Familienmagazin der LVZ

    Das Familienmagazin der LVZ. Wir richten uns an Eltern und Kinder, die in Leipzig und Umgebung zu Hause sind. Ihnen möchten wir ein nützlicher, unt... mehr

  • Finerio
    finerio

    Das Genussportal für Leipzig mit allen Restaurants, Cafés und Kneipen, dazu Events, Aktionen und interessante Infos rund ums Thema Essen und Trinken. mehr