Startseite LVZ
Volltextsuche über das Angebot:

Legida und Proteste
Google+ Instagram YouTube
Will Pegida in die Dresdner Neustadt marschieren?

Streit um Theaterplatz Will Pegida in die Dresdner Neustadt marschieren?

Es gibt nach wie vor keine Entscheidung, wer am 21. Dezember die Genehmigung für den Theaterplatz bekommt. Sowohl Herz statt Hetze als auch das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis haben dort eine Veranstaltung angezeigt.

Pegida am 7. Dezember auf dem Dresdner Theaterplatz.

Quelle: dpa

Dresden. Es gibt nach wie vor keine Entscheidung, wer am 21. Dezember die Genehmigung für den Theaterplatz bekommt. Sowohl Herz statt Hetze als auch das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis haben dort eine Veranstaltung angezeigt. Mit beiden Parteien gab es Kooperationsgespräche, die Versammlungsbehörde will sich am Freitag oder spätestens Montag zu einem Ergebnis äußern. Das teilte die Stadt auf Anfrage mit.

Pegida-Gründer Lutz Bachmann sorgte am Mittwochabend für Aufregung, als er auf der Facebookseite des Bündnisses in einem Kommentar verkündete „am 21.12.15 holen wir uns die Neustadt, soviel sei verraten“. Ob Bachmann und Co. tatsächlich eine Veranstaltung an einem anderen Ort als dem Theaterplatz angezeigt haben und wann die Versammlungsbehörde gegebenenfalls darüber entscheidet, ist unklar. Ebenso unklar ist ebenfalls, wie ernst dieses Posting zu nehmen ist. Nach DNN-Informationen bestehen nach wie vor beide Anmeldungen für den Theaterplatz. Bachmanns Nachricht auf Facebook wurde inzwischen offenbar wieder gelöscht.

Falls seine Ankündigung wirklich ernst gemeint ist und Pegida tatsächlich einen Platz in der Neustadt anmelden will, gibt es nur wenige Optionen. Aufgrund der Menge der zu erwartenden Teilnehmer an der Demonstration und den aktuellen Bedingungen, bleibt nur der Schlesische Platz als möglicher Ort. Der Neustädter Markt ist mit dem Augustusmarkt belegt, der Alaunplatz ist eine Grünfläche und damit ungeeignet. Alle anderen Plätze sind zu klein. Nach DNN-Informationen hat Dresden Nazifrei vorsorglich eine Demo-Route durch die Neustadt für den 21. Dezember angemeldet.

Eine klare Haltung der Versammlungsbehörde und der Stadtspitze fordert unterdessen die Dresdner Politik. „Ich erwarte von der Stadtspitze und dem Oberbürgermeister, dass alles versucht wird, um den Platz vor der Oper nicht weiter zum Aufmarschort für Intoleranz und Menschenfeindlichkeit verkommen zu lassen. Ein erster Schritt wäre die Genehmigung für Herz statt Hetze an diesem Ort für Montag in zwei Wochen“, so SPD-Chef Richard Kaniewski. Pegida dürfe nicht unwidersprochen durch Dresden marschieren, weswegen die SPD Herz statt Hetze erneut unterstützt und klare Kante gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zeigen will. „Die permanente Vereinnahmung der Innenstadt durch Pegida ist dieser Stadt nicht würdig“, konstatiert Kaniewski. Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) würde es sehr begrüßen, wenn die Stadtverwaltung positiv für Herz statt Hetze entscheidet. „Wir brauchen in der Weihnachtszeit dringend ein Signal, dass Dresden freundlich, weltoffen und tolerant ist“, so die Ministerin auf DNN-Anfrage.

Auch die Dresdner Grünen unterstützen Herz statt Hetze am 21. Dezember erneut. „Dresden muss sich entscheiden, welche Botschaft in der Weihnachtswoche von uns ausgeht. Der Theaterplatz darf nicht dauerhaft zum Symbol für Menschenfeindlichkeit werden“, so Achim Wesjohann, Mitglied im Stadtvorstand der Grünen. Die Dresdner Linke appelliert an die Behörde, Gerechtigkeit walten zu lassen. „Es gibt aber keine Verpflichtung des Ordnungsamtes, Pegida-Anmeldungen weiterhin bevorzugt zu behandeln. Alles andere als die Zuweisung des Theaterplatzes an „Herz statt Hetze“ würde erhebliche Zweifel an der Neutralität der Behörde wecken“, so der Linken-Vorsitzende Jens Matthis.

Ebenfalls wieder mit an Bord ist das Bündnis Dresden Nazifrei. „Wir rufen mit zu Herz statt Hetze auf, weil wir Rassisten die Straße wegnehmen wollen. Das geht in Dresden mit vielen Menschen nur zu großen Anlässen, das haben die letzten Aktionstage im Oktober und November gezeigt. Weihnachten ist so ein Anlass und es gilt, kurz vor dem Fest noch einmal ein anderes Zeichen von Dresden aus zu senden, als Hetzreden, Gewalt und Ausländerfeindlichkeit", wünscht sich Bündnis-Sprecher Silvio Lang. Von einem Verbot von Pegida hält Lang nichts. „Statt sich in ein zu prüfendes Verbot zurück zu ziehen, sollte Hilbert lieber voran gehen, in der ersten Reihe bei den Gegendemonstrationen. Am besten jeden Montag.“

Julia Vollmer

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Pegida
  • So geht Familie
    So geht Familie: Die Serie für Familien in Leipzig

    Die LVZ-Serie mit Tipps und Informationen für Leipziger Familien. Jetzt neu: Anlaufstellen für Familien in Notlagen.  mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Sehen Sie hier einen Rückblick auf das LVZ Sommerkino im Scheibenholz vom 14. Juli - 3. August 2016. mehr

  • Angestupst
    Mikrologo Angestust

    Die aktuelle Förderrunde der Aktion „Angestupst“ von LVZ und Sparkasse Leipzig ist beendet. So haben Sie abgestimmt! mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Leipzig Live
    Leipzig Live

    Kino, Konzerte, Theater in Leipzig: Mehr als 20.000 Termine im Veranstaltungskalender der Leipziger Volkszeitung. mehr

  • Schlingel - Familienmagazin
    Schlingel - Das Familienmagazin der LVZ

    Das Familienmagazin der LVZ. Wir richten uns an Eltern und Kinder, die in Leipzig und Umgebung zu Hause sind. Ihnen möchten wir ein nützlicher, unt... mehr

  • Finerio
    finerio

    Das Genussportal für Leipzig mit allen Restaurants, Cafés und Kneipen, dazu Events, Aktionen und interessante Infos rund ums Thema Essen und Trinken. mehr