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Asylrechtsstreit bei den Linken: Kipping auf der Buchmesse versöhnlich

LVZ-Autorenarena Asylrechtsstreit bei den Linken: Kipping auf der Buchmesse versöhnlich

Seit Tagen schwelt innerhalb der Linkspartei ein Streit über mögliche Obergrenzen bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Die Bundesvorsitzende Katja Kipping war am Freitag auf der Buchmesse in Leipzig und gab sich betont versöhnlich.

Katja Kipping zusammen mit LVZ-Redakteurin Anita Kecke auf der Buchmesse in Leipzig.
 

Quelle: Wolfgang Zeyen

Leipzig.  Im parteiinternen Streit um Asylobergrenzen hat die Linkspartei-Bundesvorsitzende Katja Kipping am Freitag auf der Leipziger Buchmesse versöhnliche Töne angeschlagen. In der LVZ-Autorenarena betonte Kipping in dieser Frage die Gemeinsamkeiten mit Widersacherin Sahra Wagenknecht. „Wir sprechen vielleicht nicht immer in derselben Tonalität. Aber es gibt drei Dinge, die uns einen: Asyl ist ein Grundrecht, ohne Obergrenzen. Wir brauchen jetzt ein Zusammenspiel der Hilfe vor Ort und der öffentlichen Investoren. Und: Man muss die Fluchtursachen bekämpfen“, sagte die 38-Jährige im Gespräch mit LVZ-Redakteurin Anita Kecke.

Auslöser der Asyl-Debatte in der Linkspartei war ein Interview mit Fraktionschefin Sahra Wagenknecht ( am Donnerstag ebenfalls in der Autorenarena), in dem sie den Eindruck erweckte, für Obergrenzen einzutreten. Die Kritik daran wollte Parteichefin Kipping am Freitag aber nicht erneuern: „Es ist als Parteivorsitzende nicht meine Aufgabe, Differenzen zu verstärken. Klar ist: Die Linke ist gegen Obergrenzen“. Die 38-Jährige verwies in dieser Frage auch auf ein Beispiel des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi. „Wenn wir eine Zahl X als Obergrenze festlegen und dann kommt jemand, der schwul ist, dem in seinem Land die Todesstrafe droht. Schicken wir ihn dann zur Todesstrafe zurück? Diese Frage muss jeder beantworten, der eine feste Obergrenze verlangt.“

Linkspartei-Bundesvorsitzende Katja Kipping im Gespräch mit LVZ-Redakteurin Anita Kecke.

Quelle:

Entsolidarisierung macht Linke zu schaffen

Angesichts der schweren Wahlniederlagen zuletzt in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gestand Kipping ein, dass die Linke im Wahlkampf große Probleme mit der Entsolidarisierung in der Gesellschaft hatte. Ihre Partei wolle nun auf die Menschen wieder verstärkt zugehen, zum Teil auch an der Haustür über Ängste und Probleme sprechen. „Ich stelle dann immer gern eine Gegenfrage: Wer sagt, dass die Rente ohne Flüchtlinge steigt, dass die Regierung das Geld nicht anderwärtig einkassieren wird?“ Die Linken-Chefin will sich deshalb für mehr soziale Garantien für alle Menschen einsetzen, unterstützt persönlich auch Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen für jeden Bundesbürger. „Jeder hat, weil er ein Mensch ist, Anspruch auf ein Mindestmaß an Absicherung“, so die Linken-Bundesvorsitzende am Freitag in Leipzig.

Auf den Rechtsruck in der Gesellschaft, der bei den vergangenen Landtagswahlen schon zu Stimmenzuwächsen für die rechtspopulistische AfD führte, will die Linkspartei mit mehr Unterstützung für die couragierte Gegenseite reagieren. „Wir müssen diejenigen stärken, die eingeschüchtert werden, die den Rechtsruck nicht mitmachen wollen“, so Kipping. Darüber hinaus wolle ihre Partei die Menschen für einen dritten Weg abseits von Rechtspopulismus und konservativem „Weiter wie bisher“ gewinnen: „Wir wollen einen Aufbruch in eine Gesellschaft, wo das Gemeinsame im Mittelpunkt steht, wo es Solidarität gibt und verhindert wird, dass das Pendel weiter in Richtung Barbarei ausschlägt.“

Die Bundesvorsitzende der Linkspartei hatte am Freitag in der LVZ-Autorenrena auf der Leipziger Buchmesse ihr Buch „Wer flüchtet schon freiwillig?: Die Verantwortung des Westens oder warum sich unsere Gesellschaft neu erfindet“ (Westend Verlag) vorgestellt.

Von mpu

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17. bis 20. März 2016, täglich 10 bis 18 Uhr

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www.leipziger-buchmesse.de/ticket

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