Startseite LVZ
Volltextsuche über das Angebot:

LVZ Autorenarena
Google+ Instagram YouTube
Wagenknecht in Leipzig: „Habe nicht von Obergrenzen gesprochen“

Gespräch in der LVZ-Autorenarena Wagenknecht in Leipzig: „Habe nicht von Obergrenzen gesprochen“

Die Linkspartei streitet über den Umgang mit der Flüchtlingskrise. Im Zentrum steht die Forderung nach einer Obergrenze für Asylsuchende. Auslöser waren Äußerungen von Sahra Wagenknecht. Nun rudert die Fraktionschefin zurück.

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht in der LVZ-Autorenarena auf der Leipziger Buchmesse am 17.03.2016.

Quelle: André Kempner

Leipzig. In der parteiinternen Auseinandersetzung um eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen ist die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion zurückgerudert. In der LVZ-Autorenarena auf der Leipziger Buchmesse sagte Sahra Wagenknecht am Donnerstag: „Ich habe nirgendwo Obergrenzen in dem Sinne gefordert, dass wir 200.000 Flüchtlinge aufnehmen und die anderen müssen vor der Grenze bleiben.“ Stattdessen habe sie immer von Kapazitätsgrenzen gesprochen, die sich etwa für den sozialen Wohnungsbau ergeben, so die Politikerin im Gespräch mit LVZ-Chefredakteur Jan Emendörfer. Klar sei aber auch, dass „nicht alle Verarmten und Verelendeten der Welt zu uns kommen können.“

In der Linkspartei hatte ein Interview von Wagenknecht zur Flüchtlingssituation für Unmut gesorgt. Darin hatte sie den Eindruck erweckt, für Obergrenzen einzutreten, was bei Parteichefin Katja Kipping auf Kritik stieß. Der frühere Faktionsvorsitzende Gregor Gysi mahnte am Mittwoch in der Leipziger Volkszeitung an, dass die Linke eine einheitliche Position zu dem Thema finden solle, um keine Anhänger zu verlieren. Sollte sich dabei die Forderung nach Obergrenzen für Asylsuchende durchsetzen, wäre es „nicht mehr meine Partei“, stellte Gysi klar.

Chefredakteur Jan Emendörfer und Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht in der LVZ-Autorenarena auf der Leipziger Buchmesse 2016.

Chefredakteur Jan Emendörfer und Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht in der LVZ-Autorenarena auf der Leipziger Buchmesse 2016.

Quelle: André Kempner

In der LVZ-Autorenarena am Donnerstag nannte Wagenknecht die Debatte um Obergrenzen „zutiefst unehrlich“. Wichtiger sei es, über die deutsche Verantwortung für die Krisen zu sprechen. Sie forderte deshalb, Waffenexporte aus der Bundesrepublik zu stoppen, und mahnte eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik an. Die sei allerdings nur möglich, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel klare Signale zur Lösung der Euro-Krise an die Mitgliedsstaaten aussende. Die Milliarden, die „den Banken in den Rachen geworfen werden“, sollten nach Wagenknechts Ansicht für Investitionsprogramme verwendet werden.

Sie sprach sich zudem gegen eine intensivere Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise aus und verwies auf die schwierige Menschenrechtslage am Bosporus. Statt eines „schäbigen Deals“ mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan seien die sechs Milliarden Euro besser bei der Flüchtlingshilfe vor Ort aufgehoben.

Wagenknecht gesteht schwere Niederlage in Sachsen-Anhalt ein

Innenpolitisch gestand die Fraktionsvorsitzende eine „richtig schwere Niederlage“ bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ein und zeigte sich selbstkritisch. „Wir hätten deutlicher machen müssen, was uns klar von der Regierung absetzt. Die Linke ist eigentlich die richtige Adresse für starken sozialen Protest.“ Doch habe die Partei auch viele Wähler an die Alternative für Deutschland verloren. In der Bevölkerung gebe es große Sorgen wegen Altersarmut und geringer Einkommen. „Der AfD ist es gelungen, all diesen Unmut, auf die Flüchtlinge zu fokussieren“, erklärt Wagenknecht den Erfolg der Rechtspopulisten. Nun sei es die Aufgabe der Linkspartei, die Wähler wieder zurückzugewinnen.

Die Fraktionsvorsitzende hatte am Donnerstag in der LVZ-Autorenrena auf der Leipziger Buchmesse ihr Buch „Reichtum ohne Gier. Wie wir uns vor dem Kapitalismus retten“ vorgestellt.

Von Michael Frömmert

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus LVZ-Autorenarena

An allen vier Messetagen hat die LVZ-Autorenarena (Halle 5, Stand C 100) zu einem abwechslungsreichen Programm eingeladen. Sehen Sie hier eine Übersicht aller Gespräche. mehr

Buchmesse auf einen Blick

Öffnungszeiten:
17. bis 20. März 2016, täglich 10 bis 18 Uhr

Tickets:
Tageskarte im Vorverkauf 16 Euro (ermäßigt 12,50 Euro)
www.leipziger-buchmesse.de/ticket

Programm:
Das Programm zu Leipzig liest ist hier online verfügbar.

Aktionen:
Familiensonntag: Kostenfreier Eintritt für alle Kinder bis 12 Jahre, die bis 10 Uhr mit ihrem Lieblingsbuch zur Messe kommen.