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Landtagswahl: Sachsens CDU-Fraktion nominiert Tillich und Rößler – Sondierung mit SPD

Landtagswahl: Sachsens CDU-Fraktion nominiert Tillich und Rößler – Sondierung mit SPD

Knapp eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen hat die CDU-Fraktion Regierungschef Stanislaw Tillich erneut zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bestimmt.

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Ministerpräsident Tillich (r) und SPD-Spitzenkandidat Dulig im Landtag.

Quelle: Hendrik Schmidt

Dresden. Außerdem beschlossen die Abgeordneten am Freitag bei der konstituierenden Sitzung der Fraktion, dass auch Parlamentspräsident Matthias Rößler im Amt bleiben soll. Unterdessen werden die Sondierungsgespräche mit den möglichen neuen Koalitionspartnern vorbereitet.

Bei einem Treffen mit CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer am Donnerstag sei der Freitag kommender Woche als Termin für ein erstes Sonderungsgespräch mit der SPD vereinbart worden, sagte der Generalsekretär der sächsischen Sozialdemokraten, Dirk Panter. Wo und wann genau das Treffen stattfinde, werde noch abgestimmt. Auch über die Besetzung der Teams sei noch nicht entschieden.

Die CDU hat auch die Grünen zu Sondierungen eingeladen. Über die Annahme der Einladung will deren Landesparteirat an diesem Samstag entscheiden. Der Streit um eine mögliche Zusammenarbeit mit der CDU hatte am Donnerstag zu personellen Konsequenzen geführt. Die Spitzenkandidatin der Grünen, Antje Hermenau, die für eine schwarz-grüne Option eintritt, hatte ihren Verzicht auf das Amt der Fraktionsvorsitzenden erklärt.

Die CDU hatte die Wahl am vergangenen Sonntag deutlich gewonnen, braucht nach dem Scheitern der FDP aber einen neuen Koalitionspartner. Neben den Kandidaten Tillich und Rößler wählte die CDU-Fraktion am Freitag auch einen neuen geschäftsführenden Fraktionsvorstand. Alter und neuer Parlamentarischer Geschäftsführer sowie erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Christian Piwarz. Weitere Stellvertreter sind Georg-Ludwig von Breitenbuch und Thomas Schmidt. Zur neuen Schatzmeisterin wurde Ines Springer gewählt. 

Mit der Komplettierung des Fraktionsvorstandes zeige die CDU, wie ernst sie den von den Wählern erteilten Regierungsauftrag nehme, sagte Fraktionschef Frank Kupfer. „Nun gilt es zügig in die Sondierungsgespräche zu gehen.“ Erst wenn die Koalition steht, kann der Ministerpräsident gewählt werden. Der Landtagspräsident wird in der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments bestimmt, das spätestens am 30. September erstmals zusammenkommen muss.

dpa

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