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"Positive Atmosphäre" - CDU und SPD rechnen in Sachsen mit rascher Regierungsbildung

"Positive Atmosphäre" - CDU und SPD rechnen in Sachsen mit rascher Regierungsbildung

CDU und SPD in Sachsen sind zuversichtlich, dass die schwarz-rote Regierung bis Mitte November steht. Nach der zweiten Runde der Koalitionsverhandlungen zeigten sich beide Seiten am Donnerstag erfreut über den bisherigen Verlauf.

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Ministerpräsident Tillich (r) und SPD-Spitzenkandidat Dulig im Landtag.

Quelle: Hendrik Schmidt

Dresden. Die Generalsekretäre Michael Kretschmer (CDU) und Dirk Panter (SPD) sprachen von einer konstruktiven und positiven Atmosphäre.

Die Verhandlungen würden in einer Intensität geführt, „die ich so auch nicht erwartet habe“, sagte Kretschmer. Themen der Beratungen in der Staatskanzlei waren Umwelt, Landwirtschaft, ländlicher Raum, Verbraucherschutz und die Europapolitik. Eine von insgesamt sieben Arbeitsgruppen hatte die Verhandlungen bis in den frühen Donnerstagmorgen vorbereitet. „Wir sind uns mit der SPD eigentlich schon immer einig gewesen in der Agrar- und Landwirtschaftspolitik“, sagte Kretschmer. Beide Parteien wollten die Attraktivität des ländlichen Raumes erhalten und stärken. Auch solle in Sachsen sowohl konventionelle als auch ökologische Landwirtschaft möglich sein. 

„Es ist so, dass wir in den meisten Punkten Einigkeit erzielen konnten“, sagte Panter. Lediglich ein, zwei Bereiche müssten noch geklärt werden. Auch die Themen Verbraucherschutz und Europa seien besprochen worden. „Da gibt es keinerlei Dissens in diesem Bereich.“ Sechs weitere Arbeitsgruppen arbeiteten weiter an der Vorbereitung der anderen Themenbereiche, auch am Wochenende. Für die kommende Woche sind Panter zufolge drei weitere Treffen der Koalitionsrunde geplant.

Termine wurden noch nicht genannt. Die Verhandlungen sollen bis Anfang November abgeschlossen werden. Am 7. November soll ein CDU-Landesparteitag über einen Koalitionsvertrag entscheiden. Bis dahin will auch die SPD ihre Mitglieder in einer Befragung über ein Zusammengehen entscheiden lassen. Die CDU war am 31. August als klarer Sieger aus der Landtagswahl hervorgegangen und hatte 39,4 Prozent der Stimmen erhalten. Die SPD kam als drittstärkste Kraft auf 12,4 Prozent. Von 2004 bis 2009 wurde Sachsen schon einmal von schwarz-rot regiert.

dpa

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