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Wahl in Leipzig AfD-Fraktion in Sachsen spaltet sich - Petry will auch Partei verlassen
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Illustration zur Bundestagswahl 2017 in Leipzig
13:37 26.09.2017
Uwe Wurlitzer und Frauke Petry. Quelle: dpa
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Dresden

Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag spaltet sich. Von den 14 Mitgliedern verlassen drei die Fraktion. Es sind Frauke Petry, die auch die Partei verlässt, der Parlamentarische Geschäftsführer Uwe Wurlitzer aus Leipzig und die stellvertretende Fraktionschefin Kirsten Muster aus Moritzburg. Mit „Ablauf des heutigen Tages“ würden alle austreten. Die drei wollen als Einzelabgeordneten im Parlament weiterarbeiten. Als Grund wurden grundsätzliche Meinungsunterschiede mit Teilen der Partei genannt, die ihnen eine Fortführung der Arbeit in der Fraktion unmöglich machten.

„Wenn wir sehen, dass die Partei das Instrument nicht mehr ist, mit dem wir diese Ziele umsetzen können, dann muss man konsequenterweise den Schnitt ziehen“, sagte Petry. „Und der erste Schnitt ist gestern in der Bundespressekonferenz erfolgt.“ Dort hatte Petry am Montag in mitgeteilt, dass sie nach ihrer Wahl in den Bundestag auch dort nicht der AfD-Fraktion angehören wolle.

Der AfD-Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, in dem sie als Direktkandidatin für den Bundestag angetreten war und gewonnen hatte, sieht sich um das Mandat betrogen und hatte der Landes- und Bundesvorsitzenden parteischädigendes Verhalten vorgeworfen.

Sie wolle sich für die weiteren Schritte Zeit nehmen, sagte Petry, „weil wir in der Tat auch eine ordentliche Übergabe auf vielen Ebenen vorzubereiten und zu absolvieren haben ...Und wir möchten auch keinen Scherbenhaufen hinterlassen.“ Die Frage, ob sie eine neue Partei gründen wolle, ließ sie unbeantwortet.

Offen blieb zunächst, ob sich die drei Politiker in Dresden zu einer Gruppe zusammenschließen wollen. Für eine neue Fraktion wären sieben Abgeordnete notwendig.

Theoretisch kann Petry sowohl Abgeordnete im Landtag als auch im Bundestag bleiben. "Rechtlich spricht nichts dagegen", hieß es von der Landtagsverwaltung in Dresden. In der Vergangenheit habe es schon mehrere Fälle von Doppelmandaten gegeben. In der Regel hätten sich die Politiker nach mehreren Monaten aber wegen des Arbeitsaufwandes für ein Haus entschieden.

Doppelmandate im Bundestag sind aber eher selten. Jürgen Möllemann (FDP) und Oskar Lafontaine sind die bekanntesten Köpfe, die in der Vergangenheit sowohl als Vertreter im Bund und im Land tätig waren.

Neben Petry will auch ihr Mann, der AfD-Chef in Nordrhein-Westfalen, Marcus Pretzell, Partei und Fraktion verlassen. Diesen Schritt habe Pretzell, der auch die Fraktion in Düsseldorf leitet, für deren nächste Sitzung angekündigt, sagte AfD-Fraktionssprecher Michael Schwarzer am Dienstag.

mro/JK/dpa

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