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Bürgerbegehren gegen Katholikentag: "(K)Eine Million" scheitert trotz großen Zuspruchs

Bürgerbegehren gegen Katholikentag: "(K)Eine Million" scheitert trotz großen Zuspruchs

Große Zustimmung, aber am Ende hat es nicht gereicht: 18.441 Leipziger unterzeichneten das Bürgerbegehren „(K)Eine Million". Damit verfehlte es das Quorum um rund 6500 Stimmen.

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Eine Million Euro von der Stadt Leipzig für den 100. Katholikentag? Dagegen gab es in der City Protest. Auch ein Bürgerbegehren wurde initiiert, scheiterte aber an den hohen Hürden.

Quelle: André Kempner

Leipzig. 25.000 Unterstützer wären erforderlich gewesen, um ein Referendum über eine Beteiligung Leipzigs am 100. Katholikentag abzuhalten.

Wie berichtet, beschloss der Stadtrat im September, den Katholikentag 2016 in Leipzig mit einer Million Euro zu unterstützen. Ute Elisabeth Gabelmann, designierte Stadträtin der Piraten, gehört zu den Kritikern dieser Zusage und ist eine der Initiatoren des Bürgerbegehrens, das im Oktober startete und an diesem Dienstag zu Ende ging. „Man sieht schon an den Vorgaben für so ein Bürgerbegehren, dass ein Erfolg seitens des Gesetzgebers gar nicht vorgesehen ist", sagte sie. „Umso mehr hat mich überrascht, dass es doch relativ knapp geworden ist." Sie kündigte weitere Protestaktionen zu dem katholischen Laientreffen an.

Ein Bürgerbegehren ist erfolgreich, wenn es von mindestens fünf Prozent der Einwohner unterstützt wird. Erst dann muss die Kommune einen Bürgerentscheid ausrichten. Um den Ratsbeschluss zu kippen, hätten etwa 112.000 Leipziger Wahlberechtigte dem Anliegen der Initiatoren folgen müssen.

Gregor Giele, Ansprechpartner des Bistums Dresden-Meißen für den Katholikentag, gab sich zufrieden, aber nicht euphorisch. „Wir sind beruhigt", sagte er. Der Ausgang gebe den Organisatoren Planungssicherheit. „Allerdings", so Giele, „bin ich weit entfernt von Jubel. Mehr als 18 000 Menschen haben das Bürgerbegehren unterstützt. Das ist schon eine Hausnummer. Unsere Aufgabe wird es sein, mit dem Programm des Katholikentages auch diese Personen zu erreichen."

Klaus Staeubert

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