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Legida Bußgelder für Legida-Sympathisanten nach Spontanaufmarsch am Montag in Leipzig
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Legida und Proteste
12:15 10.02.2015
Teilnehmer des nicht genehmigten Legida-Spontanaufmarsches am Montagabend in Leipzig. Quelle: Dirk Knofe
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Leipzig

Das sagte Polizeisprecher Uwe Voigt am Dienstag gegenüber LVZ-Online. Die Beamten konnten zum Abschluss des Zuges im Leipziger Hauptbahnhof insgesamt 141 Personalien feststellen. Die Namen werden nun der Stadtverwaltung übergeben, die mit Verweis auf Ordnungswidrigkeiten nach dem Versammlungsgesetz Mahnbescheide verschicken wird. Zur Höhe der Bußgelder konnte Voigt keine Angaben machen, laut sächsischem Versammlungsgesetz sind 500 Euro möglich.

Etwa 50 Legida-Anhänger hatten sich bereits am späten Montagnachmittag vor einem Schnellrestaurant auf dem Leipziger Hauptbahnhof versammelt. „Eine weibliche Person wollte dort eine Demonstration anmelden“, berichtet Voigt. Mit Verweis, dass es sich dabei nur um eine Ersatzverstaltung für den untersagten Legida-Aufmarsch handeln könne, wurde der Bitte nicht stattgegeben. „Wir haben zu diesem Zeitpunkt bereits Platzverweise ausgesprochen“, so der Polizeisprecher weiter.

In der Folgezeit gelangten die Verwiesenen dann in Kleingruppen bis zum Augustusplatz. Nach Angaben der Polizei waren unter den Legida-Sympathisanten auch wieder einige Personen aus der gewalttätigen Fußballszene. „Aber nicht alle Teilnehmer gehörten augenscheinlich dazu“, so der Sprecher weiter. Die Polizei löste die erneute Versammlung auf dem Augustusplatz auf, einige der Legidisten seien dann auch ohne Widerstand nach Hauses gegangen, so Voigt. „Die anderen wollten, dass wir sie noch bis zum Hauptbahnhof begleiten“, so der Polizeisprecher weiter.

Auf Höhe des Schwanenteiches sei es dann zu Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten gekommen, die laut Polizei zuvor an der genehmigten Kundgebung von „Die Partei“ und am Demonstrationszug „Pilgerweg“ der Superintendentur teilgenommen hatten. Die Gegendemonstranten seien von der Parkanlage aus in Richtung Goethestraße geströmt und hätten versuchten, den Legida-Aufmarsch dort zu blockieren.

„Die waren sehr aggressiv, wollten uns und die Legida-Teilnehmer attackieren“, berichtet Voigt. Die Beamten hätten die Angreifer deshalb gewaltsam zurückgedrängt und einige Personen auch vorübergehend in Gewahrsam genommen. Zudem sei die Polizei auch auf dem verbliebenen Weg zum östlichen Eingang des Hauptbahnhofes mehrfach gezwungen gewesen, Gegendemonstranten gewaltsam zurückzudrängen.

Matthias Puppe

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