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Legida Legida zieht vor das Verwaltungsgericht und will Aufzug statt Kundgebung durchsetzen
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Legida und Proteste
13:56 14.02.2015
Gegen Legida wollen viele Leipziger auch am 16. Februar wieder auf die Straße gehen. Quelle: Dirk Knofe
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Leipzig

Die Legida-Organisatoren zweifeln die Rechtmäßigkeit der Auflagen der Stadt an. Das Ordnungsamt hatte am Freitag nur eine stationäre Kundgebung auf dem Augustusplatz genehmigt.

Unter Berücksichtigung der aktuellen polizeilichen Einschätzung sei die angemeldete Legida-Demonstration von 19-22 Uhr  beschränkt worden, teilte die Stadt am Freitagnachmittag mit. Bei ihrem vierten sogenannten "Abendspaziergang" wollte Legida über die bereits erprobte Route über den Roßplatz und den Martin-Luther-Ring bis zur Harkortstraße und zurück laufen.

Es gelte aber das Erstanmelderprinzip, erklärte die Versammlungsbehörde. Danach sei die zuvor vom evangelischen Kirchenbezirk angemeldete Veranstaltung „Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt“ zu berücksichtigen gewesen. Diese hatte den Ring bereits als Demonstrationsweg belegt.

Gleichzeitig wurde am Freitag bekannt, dass die islam- und fremdenfeindliche Initiative Legida mittlerweile mit deutlich weniger Zulauf rechnet. Hieß es bisher von Seiten des Ordnungsamtes, dass die Legida-Organisatoren am Montag abermals von 5000 bis 10.000 Sympathisanten ausgehen, sieht das jetzt anders aus: Nach Angaben der Stadt werden lediglich 1000 bis 1500 Teilnehmer erwartet. Das entspricht der tatsächlichen Zahl der Legidisten, die zur letzten genehmigten Veranstaltung am 30. Januar auf dem Augustusplatz auftraten.

Die Zahl der Gegenveranstaltungen zum geplanten Aufzug von Legida wächst dagegen wieder. Wie das Ordnungsamt am Freitag mitteilte, sind mittlerweile fünf Kundgebungen angemeldet, die ein Zeichen für ein buntes Leipzig setzen wollen. Zu den Auflagen für die angemeldeten fünf Gegenveranstaltungen äußerte sich das Ordnungsamt noch nicht. Das Netzwerk NoLegida wirbt unterdessen auf seiner Facebookseite für kreativen Protest am Rosenmontag: „Wieso nicht das Nützliche mit dem Angenehmen verbinden? Karneval gegen Rechts!“.

Polizei spricht von hohem Aggressionspotenzial

Teilnehmer des nicht genehmigten Legida-Spontanaufmarsches am Montagabend in Leipzig. Quelle: Dirk Knofe

Mit einer ernsten Lage sehen sich dagegen Polizei und Bundespolizei am Montag abermals konfrontiert. Die Bundespolizei kündigte am Freitag an, wieder mehrere hundert Beamte einzusetzen, um „Gefahren für Reisende und an Bahnanlagen abzuwehren“. Diese Taktik war am vergangenen Montag aufgegangen. Dagegen hatte es an den Legida-Demoabenden zuvor Anschläge auf Signalanlagen gegeben, die vermutlich Legida-Sympathisanten an der Anreise hindern sollten.

Die Leipziger Polizeidirektion hat abermals über das Sächsische Innenministerium Kräfte von der Bundespolizei und auch aus anderen Bundesländern angefordert, so Sprecher Uwe Voigt auf Anfrage. Eine Entscheidung, wie viele Hundertschaften in Leipzig zum Einsatz kommen werden, gebe es noch nicht. Die Polizei geht weiterhin davon aus, dass es „ein hohes Gewalt- und Aggressionspotenzial auf beiden Seiten“ der Versammlungen gebe – ungeachtet der Tatsache, dass der überwiegende Teil der Demonstrationsteilnehmer friedlich sei.

Diese Kundgebungen und Aufzüge sind

offiziell angemeldet

, eine Bestätigung der Versammlungsbehörde steht noch aus (Stand Freitag):

Legida - Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes

, Stationäre Kundgebung auf dem Augustusplatz, 18.30-20.30 Uhr, 1000-1500 Teilnehmer.

Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt

, Superintendentur des evangelischen Kirchenbezirks Leipzig, Demonstration nach dem Friedensgebet ab Nikolaikirchhof über Innenstadt, Abschluss am Augustusplatz, 18-20 Uhr, 1000 Teilnehmer.

Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt

, Bündnis 8. Mai, Nikolaikirchhof, 15.30-21 Uhr, 200 Teilnehmer.

„LEGIDA- Das Original. Leipziger Ethanolfreunde gegen die Illegalisierung des Alkohols“

,  (satirische) Kundgebung auf dem Augustusplatz, 18-19 Uhr, 100 Teilnehmer.

Leipziger Friedenswache – Nein zu Krieg und Fremdenfeindlichkeit,

Richard-Wagner-Straße (Höhe Aqua), 200 Teilnehmer.

Gegen jeden Rassismus – Refugees Welcome

, Aufzug über Universitätsstraße, Grimmaische Straße, Reichsstraße, Am Hallischen Tor, Richard-Wagner-Straße und Goethestraße, 300 Teilnehmer.

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lyn / sk

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