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Pegida 46 Ermittlungen nach Ausschreitungen in Heidenau - Pegida-Teilnehmer bedrohen Schüler
Thema Specials Legida und Proteste Pegida
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Legida und Proteste
20:04 22.09.2015
Pegida-Teilnehmer haben in Dresden Schüler bedroht und beleidigt (Symbolfoto). Quelle: Dietrich Flechtner
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Dresden.

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen im August rund um eine Flüchtlingsunterkunft in Heidenau hat die Staatsanwaltschaft Dresden 46 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das geht aus einer Antwort von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten André Schollbach (Linke) hervor. Unter anderem ermittelt die Polizei in neun Fällen wegen Körperverletzung und in fünf Fällen wegen Verstößen gegen das Waffen- und das Sprengstoffgesetz. „In Sachsen darf es keine rechtsfreien Räume geben“, sagte Schollbach.

Auch während der Pegida-Kundgebung am Montag in Dresden soll es zu Ausschreitungen gekommen sein. Nach Angaben des sächsischen Kultusministeriums sind Gäste des Festivals der Schultheater der Länder „von Pegida-Demonstranten angegriffen, beleidigt und bedroht“ worden. Ministeriumssprecher Dirk Reelfs wandte sich am Dienstag mit einem offenen Brief an die Besucher. „Wir verurteilen diese Angriffe auf euch zutiefst. Es ist beschämend und spricht Bände für emotionale Armut und Kleingeistigkeit dieser Menschen.“

Der Dresdner Polizei lagen keine Hinweise auf einen Übergriff vor. Dass bei den Ausschreitungen in Heidenau vor einem Monat zu wenig Polizisten eingesetzt worden seien, findet Innenminister Ulbig nicht. Das geht aus seiner Antwort auf eine weitere parlamentarische Anfrage des Linke-Politikers Schollbach hervor. „Ulbig scheint inzwischen eine heile CDU-Sachsenwelt zu halluzinieren. Denn ganz offensichtlich waren in Heidenau zu wenig Polizeibeamte im Einsatz“, kritisierte der Abgeordnete. Rechte Krawallmacher hatten seinerzeit versucht, den Einzug von Flüchtlingen in einen früheren Baumarkt in der sächsischen Kleinstadt zu verhindern. Dabei waren mehr als 30 Polizisten verletzt worden.

Wie aus einer Anfrage der Grünen-Fraktion an die Staatsregierung hervorgeht, war die Polizei damals vom Ausmaß der Gewalt in Heidenau überrascht. Da in den Tagen vor den Krawallen zwei NPD-Demonstrationen in der Kleinstadt friedlich verlaufen seien und „ein möglicher politischer Gegenüber“ gefehlt habe, seien „keine Gewalttätigkeiten zu besorgen“ gewesen, heißt es in der Antwort.

LVZ

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