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Pegida Grüne: Dresdner Polizeichef sieht hohes Gewaltpotenzial bei Pegida-Demos
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Legida und Proteste
15:20 15.01.2015
Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll. Quelle: Archiv DNN
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Dresden

Er sieht die Situation kurz vor dem polizeilichen Notstand“, erklärte der Grünen-Abgeordnete Valentin Lippmann am Donnerstag nach einer Sitzung des Innenausschusses im Landtag.

Kroll habe ausgesagt, dass die Aufzüge von Pegida unberechenbarer würden. Nach Darstellung der Polizeidirektion Dresden hat Lippmann die Äußerungen Krolls stark verkürzt wiedergegeben. „Richtig ist, dass die Versammlungslagen in Dresden zunehmend mit Sicherheitsrisiken behaftet sind. Dies resultiert in erster Linie aus der insgesamt großen Anzahl der Teilnehmer. Aggressivität und Gewaltpotenzial haben sich sowohl bei Pegida-Teilnehmern als auch in Teilen des Gegenprotestes entwickelt“, erklärte Polizeisprecher Thomas Geithner.

Für die Polizei gelte, dass ihr Einsatz „an rechtliche, tatsächliche und an Personalressourcen gebundene Grenzen stößt“. Lippmann sah sich mit Krolls Einschätzung in eigenen Eindrücken bestätigt: „Das Gewaltpotenzial der Pegida-Aufzüge wirkte auf mich nicht erst letzten Montag (12. Januar) im hohem Maße bedrohlich. Mir fehlt daher das Verständnis dafür, dass Innenminister Markus Ulbig dies bisher nicht in dieser Deutlichkeit dargestellt hat.“

Lippmann wirft dem CDU-Minister vor, sich bisher „eher verharmlosend zu der Gefahr von Übergriffen geäußert“ zu haben. Ulbig hatte in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen geschrieben, dass man bislang keine Anhaltspunkte für Übergriffe aus den Reihen der Pegida-Demonstranten sehe.

Tatsächlich gab es bei Pegida-Protesten und Gegendemos mehrfach brenzlige Situationen. Am 1. Dezember mussten Pegida-Ordner mehrere aufgebrachte Teilnehmer davon abhalten, trotz einer Sitzblockade weiterzumarschieren und so die Konfrontation zu suchen. Eine Woche später schossen Pegida-Leute Feuerwerkskörper in Richtung Gegendemonstranten. Am 5. Januar konnte die Pegida-Spitze Teilnehmer nur mit Mühe davon abhalten, die vorgeschriebene Marschroute zu verlassen. Sie hatten in die Innenstadt weiterziehen wollen, obwohl das nicht genehmigt war.

Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel bat darum, die Bewegung mit einem solchen Verhalten nicht zu gefährden. Beim letzten Pegida-Marsch am vergangenen Montag hatte der Dresdner Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt als Augenzeuge dagegen eher die Gegendemonstranten mit ihren Sprechchören als aggressiv wahrgenommen. Er sah Pegida an diesem Abend als „moralischen Sieger“.

lvz

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