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Pegida Pegida-Sprecherin Oertel und vier Mitstreiter hören auf: Kundgebung am Montag abgesagt
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Legida und Proteste
13:54 28.01.2015
Die Mitbegründerin der Dresdner Pegida-Bewegung, Kathrin Oertel, während einer Pressekonferenz in Dresden. Quelle: Arno Burgi
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Dresden

Das bestätigte das Bündnis am Mittwoch auf seiner Internetseite. Zudem wurde die Pegida-Kundgebung für kommenden Montag abgesagt, bestätigte eine Sprecher der Stadt Dresden. Zu den Gründen wurden keine Angaben gemacht.

SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht angesichts der Pegida-Führungskrise den Zenit der islamkritischen Bewegung überschritten. Die Organisatoren zerlegten sich gerade, „was ja vielleicht auch eine Erlösung für Dresden ist“, sagte Gabriel am Mittwochabend in der ZDF-Sendung „Was nun?“. „Ich glaube, dass wahrscheinlich der öffentliche Zenit dieser Demonstrationen überschritten ist“, sagte der Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister.

 „Kathrin hat vorerst ihr Amt als Pressesprecherin niedergelegt“, teilte Pegida mit und sprach von einer „Auszeit“ wegen massiver Anfeindungen, Drohungen und beruflicher Nachteile. Weiter hieß es, der frühere CDU-Stadtrat von Meißen, Thomas Tallacker, habe in letzter Zeit wegen der Presseberichterstattung berufliche Nachteile gehabt. In einer Sondersitzung soll in den nächsten Tagen ein neuer Vorstand gewählt werden. Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann sagte der „Süddeutschen Zeitung“ Oertel sei zurückgetreten, weil sie aus Antifa-Kreisen massiv bedroht worden sei. Weder Oertel noch er stünden künftig für Vorstandsposten zur Verfügung.

Verein diskutiert trotz Rücktritt über Rolle Bachmanns

Auch der Wirtschaftsberater Bernd-Volker Lincke trat aus dem Führungskreis zurück. Er sagte: „Ich kann und will mich mit den Äußerungen von Lutz Bachmann nicht identifizieren.“ Nach seinen Worten steigen auch AfD-Mitglied Achim Exner und Vereinsvize René Jahn aus. Tallacker sagte, er wolle sich vor Donnerstag nicht äußern. Nach Berichten mehrerer Medien wurde bei einer Sitzung des Vereinsvorstands am Dienstagabend über die Rolle Bachmanns diskutiert. Er wolle sich entgegen seiner Ankündigungen offenbar doch nicht ganz aus der Bewegung zurückziehen.

Die Mitbegründerin der Pegida-Bewegung Kathrin Oertel und AfD-Mitglied Achim Exner auf dem Weg zu einer Pressekonferenz in Dresden. Quelle: Arno Burgi/Archiv

Bachmann hatte vor genau einer Woche seinen Rückzug angekündigt. Anlass waren Facebook-Einträge mit rassistischem Inhalt. Bachmann hatte zudem als Hitler frisiert in dem sozialen Netzwerk posiert, tat das aber als Satire ab. „Ich entschuldige mich aufrichtig bei allen Bürgern, die sich von meinen Postings angegriffen fühlen. Es waren unüberlegte Äußerungen, die ich so heute nicht mehr tätigen würde. Es tut mir leid, dass ich damit den Interessen unserer Bewegung geschadet haben, und ziehe daraus die Konsequenzen“, erklärte Bachmann in Dresden.

„Die jetzt bekannt gewordenen Facebook-Postings Lutz Bachmanns vom September weisen wir als Verein aufs Schärfste zurück. Sie tragen nicht dazu bei, Vertrauen zu den Zielen und Protagonisten von Pegida zu entwickeln. Vokabeln wie ‚Viehzeug‘, ‚Dreckspack‘ und ‚Gelumpe‘ gehören ebenso wenig in einen politischen Diskurs wie ‚Rattenfänger‘ (Ulbig), ‚Mischpoke‘ (Özdemir) oder ‚übelriechender braungrüner Schleim‘ (taz). Nur persönliche Integrität schafft politische Glaubwürdigkeit“, kommentierte Oertel den Rücktritt vor einer Woche.

Politikwissenschaftler sieht keine Zukunft für Pegida

Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke sieht angesichts der schweren Führungskrise bei der islamkritischen Bewegung Pegida keine Zukunft für das Bündnis. „Das ist der Anfang vom Ende der Pegida-Bewegung“, sagte Funke am Mittwoch. Derart viel Chaos könne das Bündnis nicht ertragen.  „Man kann keine Bewegung erhalten, die in sich zerstritten ist und nicht weiß, was sie will.“ Funke betonte: „Es spricht viel dafür, dass die Bewegung in dieser Form bald zerfallen wird.“ Die „Feindbildmache“, die Pegida bislang betreibe, könne das Bündnis offenkundig nicht zusammenhalten. „Das Faszinosum ist längst weg.“ Funke wertete die Streitigkeiten an der Pegida-Spitze als positive Entwicklung. „Das ist eine Stunde für die Demokratie und gegen die Ausgrenzung.“ (mit dpa)

lvz

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