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Legida und Proteste
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Pegida sorgt für 80.000 Polizei-Einsatzstunden und Millionenkosten

Pegida sorgt für 80.000 Polizei-Einsatzstunden und Millionenkosten

Für die Sicherung der wöchentlichen Pegida-Demonstrationen in Dresden sind bei der Polizei bislang 80.000 Arbeitsstunden angefallen. Die Zahl beziehe sich auf die reinen Einsatzzeiten während der Veranstaltungen, teilte das sächsische Innenministerium mit.

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Quelle: Hauke Heuer

Dresden. Die Vor- und Nachbereitungszeit werde nicht erfasst und müsse noch hinzugerechnet werden.

Zur Höhe der entstandenen Kosten machte das Ministerium keine Angaben. Sie würden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel abgedeckt, hieß es. Eine gesonderte Kostenberechnung erfolge nicht. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Sachsen, Hagen Husgen, verwies in dem Zusammenhang auf das Sächsische Kostenverzeichnis, in dem auch die Gebühren festgelegt sind, die für den Einsatz von Polizeikräften bei der Absperrung und Sicherung privater Veranstaltungen berechnet werden.

Dort steht die Einsatzstunde eines Polizisten mit 36 Euro zu Buche. Für ein Einsatzfahrzeug mit bis zu zwei Beamten werden in der ersten Stunde 95 Euro fällig, für jede weitere angefangene halbe Stunde 37 Euro. Legt man allein die 36 Euro pro Polizist und Stunde zugrunde, kommt man bei 80.000 Stunden schon auf knapp 2,9 Millionen Euro. 

Bei den Pegida-Demonstrationen, die seit Oktober vergangenen Jahres fast jeden Montag in Dresden stattfanden, wurden neben sächsischen auch immer wieder Bundespolizisten und Beamte aus anderen Bundesländern eingesetzt. Für deren Unterbringung in Hotels und landeseigenen Unterkünften mussten laut Innenministerium bis Anfang April 222 665 Euro aufgewendet werden. Darin enthalten seien auch die Kosten zur Anmietung beziehungsweise Absicherung von Stellplätzen für die Einsatzfahrzeuge.

Höher waren diese Kosten noch in Leipzig, wo für die Unterbringung auswärtiger Polizeikräfte zur Absicherung der Demonstrationen des Pegida-Ablegers Legida den Angaben zufolge 386 750 Euro ausgegeben wurden. Husgen warnte im Zusammenhang mit den wöchentlichen Pegida-Demonstrationen vor einer Überlastung der Beamten. „Die Stimmung in der Polizei ist nicht mehr die beste.“ Dennoch leisteten die Polizisten ihren Dienst mit großem Engagement, sagte Husgen.

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