Startseite LVZ
Volltextsuche über das Angebot:

Legida und Proteste
Google+ Instagram YouTube
Verwaltungsgericht entscheidet: Pegida muss am Königsufer bleiben

Dresden Verwaltungsgericht entscheidet: Pegida muss am Königsufer bleiben

Das Verwaltungsgericht Dresden hat entschieden: Die Pegida-Veranstaltung am heutigen Montag muss stationär am Königsufer stattfinden. Damit bestätigte das Gericht den Beschluss der Stadtverwaltung.

Die Pegida-Veranstaltung am Montag muss stationär am Dredner Königsufer stattfinden. (Archivfoto)

Quelle: dpa

Dresden. Das Verwaltungsgericht Dresden hat entschieden: Die Pegida-Veranstaltung am heutigen Montag muss stationär am Königsufer stattfinden. Damit bestätigte das Gericht den Beschluss der Stadtverwaltung.

Zwar könne eine Untersagung des geplanten "Spaziergangs" durch die Neustadt nicht mit der Gefahr begründet werden, die von der Veranstaltung an sich ausgeht. Auch der von der Versammlungsbehöre angeführte polizeiliche Notstand sei nicht belegt. Die Richter entschieden trotzdem, dass das Versammlungsrecht des Antragstellers in diesem Fall gegenüber der Sicherheit der Teilnehmer, der Polizeikräfte und unbeteiligter Dritter zurückstehen muss. "Es wird insoweit auf Erkenntnisse der Stadt verwiesen, wonach mit einer starken Mobilisierung links- und rechtsgerichteter Gruppierungen im Umfeld der Veranstaltung gerechnet werden müsse und deshalb durchaus Ereignisse wie kürzlich in Leipzig befürchtet werden könnten", so die Mitteilung.

Der Pegida e.V. kann dagegen Beschwerde beim Sächsischen Oberverwaltungsericht in Bautzen einlegen. Wie einem Facebook-Post von Lutz Bachmann zu entnehmen ist, wird Pegida den Bescheid des Verwaltungsgerichts aus Zeitnot jedoch akzeptieren. "Im Nachgang zu diesem Skandal, werden wir eine Feststellungsklage anstreben, um in Zukunft Rechtssicherheit zu haben", so Bachmann.

fs

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Pegida
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

  • Schlingel - Familienmagazin
    Schlingel - Das Familienmagazin der LVZ

    Das Familienmagazin der LVZ. Wir richten uns an Eltern und Kinder, die in Leipzig und Umgebung zu Hause sind. Ihnen möchten wir ein nützlicher, unt... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr