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CDU in Leipzig CDU düpiert Fraktionsvorsitzende - Grimm zieht Kandidatur zurück
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Wahlen 2014
17:39 09.04.2014
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Leipzig

Auf der Strecke blieb nicht nur Fraktionschefin Ursula Grimm (62). Ein Drittel der derzeitigen CDU-Stadträte tritt am 25. Mai nicht mehr an.

Dass die Parteibasis mit ihrer Ratsfraktion hadert, das wurde bei der Nominierung der Stadtratskandidaten ganz schnell deutlich. "Die Schlafraummentalität im Stadtrat muss aufhören", forderte André Walther, der im Wahlkreis Mitte vom letzten Listenplatz auf Rang sechs vorpreschte. Bis zu elf Kandidaten können sich in jedem der zehn Wahlkreise bewerben. Wer vorn liegt, hat große Chancen, dem neuen Stadtrat auch anzugehören.

Noch deutlicher fiel die Kritik von CDU-Schatzmeister Achim Haas (55) aus: "Wir hatten noch nie so eine schwache Stadtratsfraktion, eine Fraktion mit einer so schlechten Außenwirkung. Es ist wichtig, dass sich die CDU neu aufstellt und erneuert." Und das bekam besonders deren Vorsitzende Grimm zu spüren. Erst hatte ihr Haas schon vor Wochen eine Nominierung in ihrem Heimatwahlkreis 3 vermasselt, woraufhin der Kreisvorstand die langjährige Kommunalpolitikerin aus Holzhausen einfach auf den ersten Platz im Wahlkreis 5 umsetzte. Ein zweifelhaftes Verfahren.

"So etwas stiftet immer Unfrieden", meinte Grimm. Aber als ihr dann am Sonnabend hinter den Kulissen auch noch diese Position streitig gemacht wurde, zog sie die Reißleine. Auf eine Kampfkandidatur wollte sie es nicht ankommen lassen - so zog sie kurzentschlossen ihre Bewerbung zurück. "Ich werde nun meinen Job in der Fraktion ordentlich zu Ende bringen", kündigte sie gegenüber LVZ an.

Neben Grimm gaben auch der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Billig, und Stadtrat Dieter Deissler auf. Wolf-Dietrich Rost, Holger Gasse und Konrad Kretschmer hatten sich von vornherein nicht mehr um ein Ratsmandat beworben (die LVZ berichtete). Auf der Strecke blieb aber auch Cornelia Blattner. Die 49-jährige Vorsitzende der CDU-Frauenunion und Vize-Parteichefin wollte im Stadtrat "neue Visionen für Leipzig mitentwickeln".

Doch von Platz 4 ins Rathaus zu kommen, ist schwierig. Also trat sie gegen den Spitzenkandidaten auf ihrer Liste im Wahlkreis 3 an - und verlor mit 59 zu 101 Stimmen haushoch gegen Haas. Daraufhin zog sich Blattner ebenfalls ganz zurück. Ein weiterer herber Rückschlag für die Frauen in der CDU. Das Quorum - jede dritte Besetzung sollte eine Frau sein - wurde nicht erreicht. Von den insgesamt 100 Bewerbern sind nur 27 Frauen, die wenigsten auf chancenreichen Plätzen. So unterlag zuvor schon im Wahlkreis 2 Manuela Jacob bei der Kampfabstimmung um die Spitzenkandidatur. Die konnte CDU-Fraktionsgeschäftsführer Ansbert Maciejewski verteidigen.

Ihn freue besonders, "dass mit fünf jungen Kandidaten auf aussichtsreichen Plätzen in den zehn Wahlkreisen der Generationswechsel in unserer Partei Gesichter und Stimmen bekommt", erklärte Parteichef Robert Clemen. Und Ehrenvorsitzender Kurt-Ulrich Mayer formulierte ein klares Wahlkampfziel: "Wir wollen wieder stärkste Fraktion werden - mit größerem Abstand als bisher." Zurzeit liegt die CDU mit einer 18-köpfigen Fraktion im Stadtrat vorn, dicht gefolgt von der Linken (17 Sitze).

Sowohl mit ihrem Personal als auch ihrem Wahlprogramm, das am Sonnabend ebenfalls verabschiedet wurde, will die CDU die Leipziger überzeugen. Das Papier steht unter dem Slogan "Leipzig - eine Bürgerstadt" und nennt als vorrangige politische Ziele solide Stadtfinanzen, die Stärkung der mittelständischen Wirtschaft und des sozialen Zusammenhaltes sowie Verbesserungen für Familien. So will sich die Partei dafür einsetzen, dass es in Leipzig künftig auch Kindertagesstätten gibt, die den Veränderungen am Arbeitsmarkt Rechnung tragen und 24 Stunden geöffnet sind.

Klaus Staeubert

Klaus Staeubert

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