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KW Leipzig Erneuter Urnengang im Norden Leipzigs rückt näher – Auswirkungen auf gesamten Stadtrat
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Wahlen 2014
17:09 06.10.2014
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Leipzig

Grund für die Wiederholung ist der Rechtsextreme Alexander Kurth. Der NPD-Kandidat hätte beim Urnengang am 25. August angesichts seines Vorstrafenregisters nicht antreten dürfen, das Teilergebnis wurde deshalb annulliert. Je nachdem, wie nun am Sonntag gewählt wird, kann dieser Malus letztlich auch Auswirkung auf die Repräsentanten aus den anderen Stadtgebieten haben.

Nicht weniger als 75 Kandidaten werden am Sonntag laut vorab veröffentlichtem Muster auf den Wahlzetteln in Mockau-Süd, Mockau-Nord, Gohlis-Mitte, Eutritzsch, Seehausen, Wiederitzsch stehen. Beim Wahlgang im August schafften jeweils zwei Christdemokraten und Linke, sowie eine Grüne, ein Sozialdemokrat und ein Kandidat der AfD den Einzug ins Kommunalparlament. Sollten am kommenden Samstag deutlich mehr oder weniger als die damals aktiven 39,8 Prozent Wahlberichtigten ihre Stimmen abgeben, würde dies auch die Zahl der gewählten Kandidaten aus dem Wahlkreis 9 in der Ratsversammlung ändern: Und aus den anderen Wahlkreisen müssen Kandidaten nachrücken oder ihren bereits sicher geglaubten Stadtratsplatz räumen.

Eine zu befürchtende geringere Wahlbeteiligung hätte dabei fatale Folgen für den Leipziger Norden, rechnet Unionspolitikerin Andrea Niermann vor. „Wurden am 25. Mai noch sieben Bewerber aus unserem Wahlkreis in den Stadtrat gewählt, werden dies bei einer geringeren Wahlbeteiligung nur noch vier oder fünf sein. Fällt die Wahlbeteiligung noch stärker, zum Beispiel auf unter 15%, kann es sogar passieren, dass wir überhaupt keine Vertreter mehr im Stadtrat haben werden“, so die CDU-Kandidatin auf der Leipziger Webseite der Partei.

Nach Berechnungen des Amtes für Statistik und Wahlen wird die Teilneuwahl die Kommune etwa 40.000 Euro kosten. Die Stadt Leipzig und verschiedenen Politiker hatten deshalb mit Klagen am Verwaltungsgericht versucht, den erneuten Urnengang zu verhindern und eine nachträglich Streichung des ohnehin nicht für die Ratsversammlung gewählten Kandidaten Kurth zu erwirken. Das Gericht wies die Klagen jedoch zurück.

mpu

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