Startseite LVZ
Volltextsuche über das Angebot:

Wahlen 2014
Google+ Instagram YouTube
Galgenfrist für Wahlplakate in Leipzig: Nach der Neuwahl muss Parteienwerbung ab

Galgenfrist für Wahlplakate in Leipzig: Nach der Neuwahl muss Parteienwerbung ab

Erst Stadtrat, dann Europaparlament, Landtag und nun noch einmal Stadtrat: Mit der Nachwahl am Sonntag geht für die Leipziger das Wahljahr 2014 zu Ende. Doch obwohl nur in einem Wahlkreis erneut abgestimmt wird, hängen auch mehr als einen Monat nach dem letzten Urnengang noch zahlreiche Parteiplakate im gesamten Leipziger Stadtgebiet.

Voriger Artikel
Erneuter Urnengang im Norden Leipzigs rückt näher – Auswirkungen auf gesamten Stadtrat
Nächster Artikel
Stadtratswahl im Leipziger Wahlkreis 9: Beteiligung liegt noch bei 25,5 Prozent

Wahlplakate in Leipzig. Noch dürfen sie hängen - wenn sie für den Stadtrat werben. Landtagswahlposter sind nicht mehr erlaubt. (Archivfoto)

Quelle: Dirk Knofe

Leipzig. Ist das rechtens?

Die übliche Regelung für Wahlwerbung besagt, dass die Plakatierung sechs Wochen vor und bis zu einer Woche nach dem Wahltag gebührenfrei erlaubt ist – in Verbindung mit einer entsprechenden Genehmigung. Mit der erneuten Abstimmung im Leipziger Nordosten tritt damit ein Sonderfall ein. „Die Nachwahl ist ein komplett neuer Vorgang“, sagte ein Sprecher aus der Leipziger Briefwahlstelle am Freitag gegenüber LVZ-Online. „Und auch wenn nur im Wahlkreis 9 abgestimmt wird, betrifft die Ausnahmeregelung trotzdem das gesamte Stadtgebiet Leipzig.“ Die Plakatierung ist demnach ordnungsgemäß.

Das trifft jedoch nicht auf Reklame zur Landtagswahl zu. Wenn Werbung diesem Zweck eindeutig zuzuordnen ist – beispielsweise bei Plakaten von Ministerpräsident Tillich – wäre auch die Nachwahl kein Grund, die Poster hängen zu lassen. Jedoch: „Wenn wir die Plakate nicht eindeutig der Stadtrats- oder der Landtagswahl zuordnen können, bleiben sie hängen“, hieß es auf Nachfrage aus dem Verkehrs- und Tiefbauamt der Stadt. Das Amt ist auch dafür zuständig, die Erlaubnisse für Plakatwerbung zu vergeben.

Sobald die Stadtratswahlen am Sonntag endgültig abgeschlossen werden können, gibt es keine Zweifel mehr. „Ab dem 20. Oktober prüfen das Verkehrs- und Tiefbauamt und das Ordnungsamt, welche Parteien ihre Plakate noch nicht abgehängt haben.“ Dann folgt zunächst eine Ermahnung, anschließend wird ein Bußgeld verhängt.

Grundsätzlich ist Wahlwerbung das ganze Jahr über erlaubt. Jedoch, so heißt es aus der Briefwahlstelle, sei das Anbringen von Parteiwerbung im Vorfeld einer Wahl gebührenfrei.

Josephine Heinze

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus KW Leipzig
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

  • Schlingel - Familienmagazin
    Schlingel - Das Familienmagazin der LVZ

    Das Familienmagazin der LVZ. Wir richten uns an Eltern und Kinder, die in Leipzig und Umgebung zu Hause sind. Ihnen möchten wir ein nützlicher, unt... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr