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KW Leipzig Leipziger „Taxigate“ zur Kommunalwahl: Stadt reagiert auf Kritik – "Behörden nicht wehrlos"
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Wahlen 2014
11:28 06.06.2014
Im Schatten der Europawahl haben Bürger in zehn Bundesländern ihre Kommunalparlamente neu bestimmt. Quelle: Oliver Dietze
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Leipzig

Wie es am Freitagmorgen in einer Stellungnahme auf der Facebook-Seite der Kommune hieß, seien die mehr als 200 Taxifahrten auf Kosten der Stadt notwendig gewesen, um Wahlhelfer entlasten und die Ergebnisse ins Neue Rathaus bringen zu können.

Wie Sprecher Matthias Hasberg erklärte, stehe die Stadt Leipzig „nach wie vor dazu, dass wir dafür Sorge zu tragen haben, dass ehrenamtliche Wahlhelfer sich am Wahltag um ihre Mobilität und den Transport der Wahlunterlagen nicht zu kümmern haben“. In Anspielung auf die Empörung über das Leipziger „Taxigate“, die ein kritischer Bericht des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) ausgelöst hatte, ergänzte Hasberg: „Ein ‚Skandal’ wäre es gewesen wenn ein Wahlhelfer nach einem langen Tag in später Nacht stundenlang auf seinen Transport hätte warten müssen. Hätte ein Journalist diese Story aufgetan – man hätte sie uns um die Ohren geschlagen mit dem Argument ‚Stadt kümmert sich nicht um ihre Wahlhelfer!’“.

Die entstandenen 41.000 Euro für die Taxifahrten seien zwar viel Geld, aber angesichts der Wahlgesamtkosten in Höhe von 500.000 Euro vertretbar. Im Gegensatz zu anderen Städten habe Leipzig diesen Posten auch transparent ausgewiesen – und werde deshalb nun zu Unrecht abgestraft. Hasberg erinnerte zudem daran, dass der eigene Fuhrpark der Stadt Leipzig in den vergangenen Jahren reduziert worden war und es deshalb keine Möglichkeit gegeben habe, diese Wahl-Logistik selbst zu erfüllen.

Nicht zuletzt verteidigte der Stadtsprecher auch bisherige Reaktionen der Kommune, in denen auch die verantwortliche Journalistin kritisiert wurde: „Eine Behörde war bis vor wenigen Jahren wehrlos, wenn sie öffentlich falsch oder einseitig dargestellt wurde“, so Hasberg. Dies habe sich durch die Möglichkeiten in den sozialen Netzwerken nun aber geändert. „Zu erfahren, wie es sich anfühlt, wenn öffentlich Häme ausgeschüttet wird. Wenn man sich plötzlich öffentlich für sein Tun rechtfertigen muss. Das fühlt sich nicht gut an, das ist als Behörde unser täglich Brot. Manche Kritik ist berechtigt, manche zugespitzt, manche billig“, so der Stadtsprecher am Freitag.

Matthias Puppe

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