Sachsen bekommt eine Kinderbeauftragte: Susann Rühthrich ist Favoritin
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Sachsen bekommt eine Kinderbeauftragte: Susann Rühthrich ist Favoritin

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08:01 31.05.2021
In Sachsen soll mehr für das Kinderwohl getan werden – Susann Rüthrich gilt als Favoritin für die neue Stelle der Kinderbeauftragten.
In Sachsen soll mehr für das Kinderwohl getan werden – Susann Rüthrich gilt als Favoritin für die neue Stelle der Kinderbeauftragten. Quelle: dpa/SPD
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Dresden

Kinder und Jugendliche haben künftig einen direkten Draht in die sächsische Landesregierung: Im Sozialministerium wird es nach dem Sommer erstmals eine Kinderschutzbeauftragte geben – eine Ansprechpartnerin für Kummer und Sorgen. Als Favoritin gilt die Noch-SPD-Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich. Die 43-Jährige ist bislang Kinderbeauftragte ihrer Fraktion und eines von sechs Mitgliedern der Kinderkommission des Bundestags. Sie stammt aus Meißen, ist verheiratet und hat drei Kinder.

Erst zwei Bundesländer haben Kinderbeauftragte

Mit der Personalie wird eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag der sächsischen CDU/Grüne/SPD-Regierung umgesetzt. Die Sozialdemokraten hatten bei den Verhandlungen im Spätherbst 2019 auf die Einrichtung einer solchen Stelle gedrungen. Sachsen wird nach Sachsen-Anhalt und Hessen das dritte Bundesland mit einer Kinderbeauftragten beziehungsweise einem Kinderbeauftragten sein. Auch in Dresden und Chemnitz arbeiten bereits Beauftragte, die sich speziell für die Belange von Kindern einsetzen. Mit dem neuen Kinderschutzgesetz, das Anfang Mai im Bundesrat verabschiedet worden ist, werden solche Beauftragte in den Ländern verpflichtend.

Offene Ausschreibung ist abgeschlossen

Die offene Ausschreibung der Landesregierung und das anschließende Auswahlverfahren waren seit März erfolgt. Innerhalb der Koalition heißt es, dies sei keine politisch besetzte Stelle – sondern diene ausschließlich dem Kinderwohl. Susann Rüthrich hatte am Samstag beim SPD-Parteitag auf eine sichere Listenplatzierung für die Bundestagswahl verzichtet und überraschend ihre Kandidatur zurückgezogen.

„Pakt für die Jugend“ im neuen Landeshaushalt verankert

„Susann Rüthrich ist eine Vordenkerin der Kindergrundsicherung und der Kinderrechte im Grundgesetz. Sie wäre sicher keine bequeme, aber gerade deshalb eine ausgezeichnete Kinderbeauftragte für Sachsen“, sagt SPD-Generalsekretär Henning Homann, der auch jugendpolitischer Sprecher seiner Landtagsfraktion ist. Darüber hinaus seien im gerade erst beschlossenen sächsischen Haushalt unter anderem ein „Pakt für die Jugend“, mit dem längerfristige Förderverträge möglich werden und auch die Jugendpauschale steigt, sowie ein Kleinprojektefonds für Ideen junger Menschen verankert worden.

Sachsen erhält auch Beauftragten für Fluglärmschutz

Damit wird Sachsen eine weitere Beauftragte für spezielle Belange bekommen. So gibt es bereits den Antisemitismusbeauftragten (Thomas Feist), den Behindertenbeauftragten (Stephan Pöhler), die Opferbeauftragte (Iris Kloppich), den Ausländerbeauftragten (Geert Mackenroth) und eine Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (Nancy Aris). In diesem Jahr soll auch noch eine oder ein Fluglärmschutzbeauftragte/r hinzukommen, wie Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) vor Kurzem angekündigt hat.

Linke möchte Kindertag zum Feiertag machen

Im Vorfeld des Internationalen Kindertages macht die sächsische Linksfraktion noch eine weitere Forderung auf: Der erste Freitag im Juni soll als „Kinder- und Familienfreitag“ zum gesetzlichen Feiertag erklärt werden. „Wir wollen den Eltern und Großeltern mehr Zeit für sich und ihre Kinder einräumen und zugleich die Aufmerksamkeit auf die Kinder, ihre Lebenssituation und ihre Rechte lenken“, erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Anna Gorskih.

Der Kindertag wird weltweit in mindestens 145 Staaten als Feiertag begangen – am 1. Juni als Internationaler Kindertag oder am 20. September als Weltkindertag. Thüringen hat 2019 den Weltkindertag als gesetzlichen Feiertag eingeführt.

Von Andreas Debski