Streit beendet: Sachsens Bildungsticket soll ab 1. August kommen

Als Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) im Januar die Einführung des Bildungstickets verkündete, schien die Welt noch in Ordnung – so lange, bis sich aufgebrachte Landräte und düpierte Koalitionspartner zu Wort meldeten. Denn das Problem war: Dulig hatte die Neuheit quasi als ungedeckten Scheck verkauft: Die erforderlichen 50 Millionen Euro pro Jahr standen nicht im Regierungsentwurf des neuen Doppelhaushaltes 2021/22. Selbst Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) war damals seinem Kabinettskollegen in die Parade gefahren: „Im Moment sehe ich wirklich nicht, wo das Geld dafür im Haushalt vorhanden sein sollte.“ Überraschende Einigung bei Verhandlungsmarathon: Doch nun gibt es eine überraschende Einigung: Bei einem Verhandlungsmarathon von insgesamt 46 Stunden haben sich die Fraktionsspitzen von CDU, Grünen und SPD unter anderem auf die Finanzierung des Bildungstickets verständigt, das zum 1. August kommen soll. Das erfuhr die LVZ am Dienstagabend aus Koalitionskreisen. Der neue Fahrschein gilt für alle Schülerinnen und Schüler allgemeinbildender Schulen sowie für Berufsschülerinnen und Berufsschüler ohne duale Ausbildung – und das nicht nur rund um die Uhr, sondern auch an Wochenenden, Feiertagen sowie in den Ferien in allen Verkehrsmitteln des Öffentlichen Nahverkehrs. Der Jahrespreis wird bei 180 Euro liegen, also 15 Euro im Monat betragen. Koalitionsfraktionen beraten Änderungen im Haushalt: Jetzt wartet noch eine Hürde: Am kommenden Freitag werden die Koalitionsfraktionen jeweils separat die Haushaltspläne für 2021/22 beraten, um ihre Änderungsanträge im Detail abzustimmen. Intern wird davon ausgegangen, dass die Einigung Bestand haben wird. Das Vorhaben gilt als eines von Duligs Lieblingsprojekten. Das Vorhaben war Ende 2019 im Koalitionsvertrag verankert worden. Von Andreas Debski