Polizei Leipzig bereitet sich auf größeren Demo-Einsatz am Samstag vor

Die Stadt hat für Sonnabend (19.12.) das Versammlungsrecht eingeschränkt. Für diesen Tag hatte die „Querdenker“-Bewegung ihre Anhänger zu einer Protestkundgebung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen auf dem Innenstadtring mobilisiert. Zunächst lag dem Ordnungsamt noch keine Anmeldung einer Kundgebung vor, sagte ein Sprecher. Später wurden dann Anmeldungen bestätigt. Die Polizeidirektion Leipzig bereitet sich auf einen größeren Einsatz vor. Keine Versammlungen, die nicht bis Donnerstagmittag angemeldet sind: Das Rathaus hat das Versammlungsrecht per Allgemeinverfügung für den 19. Dezember eingeschränkt. Im Stadtgebiet ist es damit untersagt, an diesem Tag öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel zu veranstalten oder daran teilzunehmen, welche nicht bis zum 17. Dezember, 12 Uhr, schriftlich bei der Versammlungsbehörde angezeigt wurden. Inzwischen bestätigte das Ordnungsamt der Stadt Leipzig, dass sieben Kundgebungen unter anderem auf Augustusplatz, Nikolaikirchhof, Markt, Willy-Brandt-Platz, Wilhelm-Leuschner-Platz mit jeweils 200 Teilnehmern von der Initiative „Leipzig nimmt Platz“ und der Partei Die Linke angemeldet wurden. „Es gibt bislang keine Anmeldung im Kontext der Querdenker“, erklärte ein Sprecher. Die Leipziger Querdenker-Bewegung distanziert sich vom Mobilisierungsaufruf, wie Maren Aude von der hiesigen Gruppe am Mittwoch mitteilte. Man habe die Anhänger vor Ort darüber informiert, dass die Demo nicht angemeldet sei und nicht absehbar wäre, wie die Veranstaltung verläuft. „Falls sie teilnehmen wollen, haben wir den Menschen geraten, sich möglichst in Gruppen zu bewegen, sich von gewaltbereiten Personen zu distanzieren und eventuelle Eskalationspunkte weiträumig zu umgehen“, teilte Aude mit. Polizei fordert Kräfte aus dem ganzen Bundesgebiet an: Die Polizeidirektion Leipzig bereitet sich „auf einen größeren Einsatz vor. Es ist ein Führungsstab eingerichtet worden und wir gehen von einem Einsatzgeschehen aus, da inzwischen mehrere Versammlungen angemeldet worden sind. Wir haben Kräfte aus anderen Bundesländern angefordert und sind selbst mit am Einsatz beteiligt“, erklärt Olaf Hoppe, Sprecher der Polizeidirektion. Ausnahmeentscheidungen im Einzelfall durch die Versammlungsbehörde oder den Polizeivollzugsdienst bleiben von der Verfügung unberührt, „sofern Infektionsgefahren offenkundig ausgeschlossen sind“, heißt es wörtlich. Das Rechtsamt der Stadt Leipzig verweist auf eine „nach wie vor hohe Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung“ durch die Verbreitung des Corona-Virus. Es wird auf die allgemeine Ausgangsbeschränkung und die nächtliche Ausgangssperre in Sachsen verwiesen. Die „Querdenker“-Bewegung ruft in den einschlägigen Messengergruppen zu einer Leipziger „Corona-Spartakiade“ auf. Am Samstag sollen auf dem Augustusplatz Kniebeugen gemacht und geklatscht und auf dem Innenstadtring gejoggt werden. Lesen Sie dazu: Die aktuelle Lage in Leipzig und Sachsen Polizeibilanz zur Demo am 21. November Von Thomas Lieb