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Corona-Proteste Stadt Leipzig schränkt Versammlungsrecht für Sonnabend ein
Leipzig Corona-Proteste

Stadt Leipzig schränkt Versammlungsrecht für Sonnabend ein

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16:24 16.12.2020
Die Stadt Leipzig schränkt für den Samstag erneute Kundgebungen stark ein.
Die Stadt Leipzig schränkt für den Samstag erneute Kundgebungen stark ein. Quelle: Dirk Knofe
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Leipzig

In der Stadt Leipzig ist für den kommenden Samstag (19.12.) das Versammlungsrecht eingeschränkt worden. Für diesen Tag hatte die Querdenker-Bewegung ihre Anhänger für eine Demonstration auf dem Innenstadtring mobilisiert.

Versammlungsrecht am 19. Dezember in Leipzig eingeschränkt

Das Rathaus hat das Versammlungsrecht per Allgemeinverfügung für den 19. Dezember nun eingeschränkt. Im Stadtgebiet ist es damit untersagt, an diesem Tag öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel zu veranstalten oder daran teilzunehmen, welche nicht bis zum 17. Dezember, 12 Uhr, schriftlich bei der Versammlungsbehörde angezeigt wurden. Ausnahmeentscheidungen im Einzelfall durch die Versammlungsbehörde oder den Polizeivollzugsdienst bleiben vorbehalten, sofern Infektionsgefahren offenkundig ausgeschlossen sind, heißt es in der Verfügung.

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Von thl