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Lokales Prozess gegen Karstadt: Eine Klägerin verliert, eine andere gewinnt
Leipzig Lokales Prozess gegen Karstadt: Eine Klägerin verliert, eine andere gewinnt
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21:56 18.02.2019
Das Karstadt Kaufhaus in der Leipziger Innenstadt einen Tag nach seiner Schließung am 09.02.2019 Quelle: Christian Modla
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Leipzig

Die Prozessserie um die Karstadt-Kündigungen in Leipzig hat begonnen: Während die erste Klägerin vor dem Arbeitsgericht verloren hat, gewann die zweite Arbeitnehmerin. Am Freitag finden die nächsten Verhandlungen statt.

Beide Urteile nicht rechtskräftig

Zunächst wies die 3. Kammer des Gerichts am 1. Februar die Klage einer Mitarbeiterin ab, weil sie die Kündigung für begründet hielt (Aktenzeichen: 3 Ca 2670/18). Zwei Wochen später traf eine andere, die 8. Kammer, eine gegensätzliche Entscheidung (8 Ca 2756/18). Sie hielt die Entlassung wiederum für unwirksam. Die Richter vertraten die Ansicht, dass die am 28. August 2018 ausgesprochene Kündigung zum 31. März 2019 „sozialwidrig“ ist. Begründung: Ein ausreichender Kündigungsgrund sei nicht nachgewiesen worden. Zudem sei „die nach Paragraf 17 Kündigungsschutzgesetz erforderliche Massenentlassungsanzeige gegenüber der Bundesagentur für Arbeit nicht ordnungsgemäß erfolgt“.

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Beide Entscheidungen sind nicht rechtskräftig, zudem liegen noch keine ausführlichen Begründungen vor. Experten gehen davon aus, dass jeweils Berufung eingelegt wird.

Warenhaus seit 8. Februar geschlossen

Rüdiger Köhne, Direktor des Leipziger Arbeitsgerichtes, sieht in den gegensätzlichen Urteilen nichts Ungewöhnliches. „Das ist ein völlig normaler Vorgang. Dabei spielen Bewertungsfragen eine Rolle oder aber der Sachvortrag der Prozessparteien“, sagte der Jurist. Keine Entscheidung der einen Kammer sei bindend für die anderen. An diesem Freitag wird sich die 5. Kammer mit den Klagen von vier weiteren Mitarbeitern beschäftigen.

Nach der Massentlassung von etwa 300 Karstadt-Angestellten wehrten sich 54 juristisch. Mit den Änderungskündigungen aus betrieblichen Gründen wurden Arbeitsplätze in anderen Filialen in Deutschland angeboten, die diese Mitarbeiter nicht annahmen. Laut Köhne sind einige der 54 Verfahren bereits beendet worden – durch Vergleich. Zu den Details wollte er sich nicht äußern. Karstadt Leipzig wurde am 8. Februar geschlossen.

Von Sabine Kreuz