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Lokales Bewohnerparken im Leipziger Waldstraßenviertel ab Mittwoch ausgesetzt
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Bewohnerparken im Leipziger Waldstraßenviertel ab Mittwoch ausgesetzt

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19:48 11.09.2020
Gebührenpflichtiges Parken im Waldstraßenviertel in Leipzig fällt ab Mittwoch weg. Quelle: Kempner
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Leipzig

Ab kommendem Mittwoch, dem 16. September, wird die Bewohnerparkregelung in Zone E des Leipziger Waldstraßenviertels ausgesetzt. Damit werden auch die Parkscheinautomaten außer Betrieb genommen, wie die Stadt Leipzig am Freitag mitteilte. In diesem Zusammenhang würden auch die entsprechenden Schilder schrittweise demontiert, hieß es.

Die Maßnahme ist eine Folge der Entscheidung des sächsischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Bautzen. Die Richter waren Ende August zu dem Schluss gekommen, dass das Bewohnerparkgebiet E westlich der Leibnitzstraße mit seinen 1160 Metern die gesetzlich zulässige Ausdehnung von 1000 Metern überschreite. Die Stadt Leipzig sei davon ausgegangen, dass von dieser Regelung in Ausnahmefällen abgewichen werden könne. Das OVG war dieser Auffassung jedoch nicht gefolgt. Offen ist noch, ob das Bewohnerparken auch für die Zone F aufgehoben wird.

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„Unabhängig von der Umsetzung der vorläufigen Entscheidung des OVGs prüft die Stadt, wie ein den darin vorgegebenen Kriterien und dem Stadtratsauftrag entsprechendes Bewohnerparken auch in diesem Bereich des Waldstraßenviertels wiedereingerichtet werden kann“, teilte die Stadt weiter mit.

Geklagt hatte eine im Waldstraßenviertel ansässige Steuerberatungskanzlei. Die Bürgerinitiative „Parken im Waldstraßenviertel“ hatte die Entscheidung begrüßt, der Bürgerverein Waldstraßenviertel sie hingegen bedauert.

Offen ist, warum die Umsetzung des am 21. August gefällten Urteils erst mehr als drei Wochen später erfolgt. Die Stadt war am Freitag nicht mehr für eine Stellungnahme erreichbar.

Von CN