Sollte in Deutschland eine Blaue Umweltplakette eingeführt werden, schließt Leipzig langfristig Fahrtbeschränkungen für ältere Dieselfahrzeuge in Teilen der Stadt nicht aus. Allerdings müsse intensiv geprüft werden, ob so eine Maßnahme für die Betroffenen zumutbar sei, so das Amt für Umweltschutz am Mittwoch auf Anfrage von LVZ.de.
Die Belastung der Fahrzeughalter dürfe nicht außer Verhältnis zum erwarteten Erfolg für die Luftreinhaltung stehen, so Amtsleiterin Angelika Freifrau von Fritsch. Bevor die Stadt Erwägungen anstelle, ältere Dieselfahrzeuge ohne blaues Siegel zu beschränken, sollen erst alle anderen Mittel ausgeschöpft werden.
Nach aktuellen Prognosen bis 2018 werden in Leipzig auch weiterhin an einem Dutzend Straßenabschnitten die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) überschritten, so das Umweltschutzamt der Stadt. Mit lokalen, verkehrsorganisatorischen Maßnahmen will die Stadt die baldige Einhaltung der Schadstoff-Grenzwerte erreichen. Details werden derzeit von der Verwaltung erarbeitet, heißt es aus dem Neuen Rathaus weiter. Sollten diese Regelungen nicht greifen, müssten weitere Schritte mit langfristiger Wirkung bedacht werden – eben auch die Einschränkung älterer Dieselfahrzeuge.
Stickoxid-Ausstoß ist entscheidend
Laut Bundesumweltamt müssten Fahrzeuge für ein Siegel wie die Blaue Plakette die aktuellste Abgasnorm Euro 6 einhalten. Grundlage sollte der Stickoxid-Ausstoß (NOx) im Realbetrieb sein.
Nach einer Übersicht von Umweltverbänden könnten künftig folgende Fahrzeugklassen für die Blaue Plakette berechtigt sein:
Benzin-PKW ohne Direkteinspritzung ab Euro 3
Benzin-PKW mit Direkteinspritzung ab Euro 6b
Elektro-Fahrzeuge ohne Verbrennungsmotor
CNG/LPG-Fahrzeuge als PKW, LKW und Busse ab Euro 3
Diesel-PKW und leichte Diesel-Nutzfahrzeuge mit nachgerüsteter DeNO2-Technik, sofern diese die NOx-Werte der Euro 6 einhalten
Diesel-LKW und Busse > 2,61 t mit nachgerüsteter DeNO2-Technik, sofern diese die NOx-Werte der Euro 6 einhalten
(Quelle: www.blaue-plakette.de)
Gesetzliche Grundlage fehlt
Bisher fehlt die gesetzliche Grundlage für die Einführung einer Blauen Umweltplakette, mit der Autos mit hohem Ausstoß an gesundheitsschädlichen Stickoxiden (NOx) aus Innenstädten herausgehalten werden könnten. Bundes-Umweltministerin Babara Hendricks (SPD) hatte das Siegel ins Gespräch gebracht. Anfang der Woche hieß es aus der Behörde, dass für den Herbst eine Einigung mit den Umwelt- und Verkehrsministern der Länder über das weitere Vorgehen angestrebt werde.
Von Evelyn ter Vehn
