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Lokales Der nächste Rücktritt in der Leipziger SPD: „Klima ist von Feindseligkeit geprägt“
Leipzig Lokales Der nächste Rücktritt in der Leipziger SPD: „Klima ist von Feindseligkeit geprägt“
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22:33 12.09.2019
Katharina Kleinschmidt Quelle: Foto: André Kempner
Leipzig

Die Gräben in der Leipziger SPD scheinen tiefer als je zuvor, das Klima vergiftet wie nie: Nach dem Rücktritt der Vorsitzenden des Ortsvereins Mitte, Leonie Weber, in der vergangenen Woche (die LVZ berichtete), hat nun auch die langjährige Vorsitzende der einflussreichen Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) ihr Amt niederlegt. Sie beklagt in Leipzig ein Klima der „Feindseligkeit und Ausgrenzung“ in ihrer Partei, die bei den jüngsten Landtagswahlen in Sachsen mit nur noch 7,7 Prozent das schlechteste Ergebnis in der Geschichte des Landesverbandes eingefahren hat.

„Mangelnde Solidarität, Boshaftigkeit und Verleumdung“

In einem Brief an die Mitglieder der ASF und den Parteivorstand, der der LVZ vorliegt, begründet Kleinschmidt ihren Rückzug. „Seit einiger Zeit kann ich nur noch feststellen, dass eine konstruktive und sachbezogene Arbeit nicht mehr möglich ist und der persönliche Preis dafür entschieden zu hoch“, schreibt Kleinschmidt, die im vorigen Jahr bis zur Wahl von Holger Mann zum Vorsitzenden den Leipziger Stadtverband mehrere Monate lang kommissarisch geleitet hatte.

Kleinschmidt gehört der SPD seit mehr als 30 Jahren an. Sie werde nicht aus der Partei austreten, betont sie. Sie sehe für sich jedoch keine Möglichkeit mehr, in der SPD irgendetwas zu verändern. Sie habe sich schon längere Zeit mit Rücktrittsgedanken getragen und nur bis nach der Landtagswahl gewartet, um der SPD keinen Schaden zuzufügen.

Entschuldigung und Eingeständnis der Falschbehauptung

„Mangelnde Solidarität“ und „eine gewisse Boshaftigkeit“ hätten sich als Kultur inzwischen in der Leipziger SPD etabliert. „Das Klima in der SPD Leipzig ist von Feindseligkeit und Ausgrenzung geprägt und geht mit fortgesetztem menschlichen Versagen einher“, so Kleinschmidt und schreibt weiter: „Stellvertretend mag die Verleumdungskampagne genannt sein, die rund um die Listenaufstellung zur Stadtratswahl gegen meine Person initiiert wurde. Verantwortlich waren unter anderem ein damaliger Mitarbeiter aus dem Abgeordnetenbüro von Holger Mann und ein ehemaliger Mitarbeiter aus dem Abgeordnetenbüro von Daniela Kolbe (Bundestagsabgeordnete, d. Red.).“

Trotz persönlicher Entschuldigung und Eingeständnis der Falschbehauptung ihr gegenüber sei der Vorwurf, sie habe bei der Listenaufstellung zur Stadtratswahl im Mai eine Frau zugunsten eines Mannes vom ersten Listenplatz verdrängen wollen, gegenüber den Parteimitgliedern nie richtig gestellt worden. Sie hoffe, dass die SPD den Weg zurück in die Mitte der Gesellschaft finde. Dies sei nicht nur eine Frage von Inhalten, sondern auch der Schaffung von Akzeptanz. Kleinschmidt: „Verantwortung für Fehler zu übernehmen und sich nicht nur zum Macht- und Mandatserhalt wegzuducken, ist guter Brauch in der Sozialdemokratie und sollte auch in Leipzig und in Sachsen so gehandhabt werden.“

SPD wird als Funktionärs- und Kaderpartei wahrgenommen“

Die SPD werde „zunehmend als Funktionärs- und Kaderpartei“ in der Öffentlichkeit wahrgenommen, deren Funktionäre schlechte Wahlergebnisse lieber weg- und schönreden, kritisiert auch der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins West, Heiko Bär. Eine der engsten Mitarbeiterinnen von SPD-Chef Holger Mann sei „eine treibende Kraft beim Fertigmachen“ der in der vergangenen Woche zurückgetretenen Leonie Werber gewesen. Bär: „Ich schäme mich wirklich für meine Partei, so mit engagierten ehrenamtlichen Mitgliedern umzugehen.“

Von Klaus Staeubert

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