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Lokales Gespräch nach Krawallen: Polizei und „Leipzig nimmt Platz“ wollen „Gewalt vermeiden“
Leipzig Lokales Gespräch nach Krawallen: Polizei und „Leipzig nimmt Platz“ wollen „Gewalt vermeiden“
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17:35 30.07.2019
Nach der Kundgebung zu #le1007 kam es zu einer Spontandemo. Die Verbliebenen wurden von der Polizei eingekesselt. (Archivbild) Quelle: Christian Neffe
Leipzig

„Konstruktive Atmosphäre“ auf der einen, „erwartbarer Dissens“ auf der anderen Seite: Nach den Auseinandersetzungen rund um die Abschiebung eines Syrers in der Leipziger Hildegardstraße haben sich Vertreter der Polizei und von „Leipzig nimmt Platz“ an einen Tisch gesetzt.

Dem voraus ging ein offener Brief, den sowohl die Linken-Landtagsabgeordneten Marco Böhme und Juliane Nagel als auch die SPD-Politikerin Irena Rudolph-Kokot sowie Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek unterzeichnet und um ein Gespräch gebeten hatten.

Beide Seiten einte der Wille, Eskalation und Gewalt zu vermeiden, teilte das Aktionsnetzwerk nach dem Treffen mit Polizeipräsident Torsten Schultze am Montag mit. Das sei auch der Behörde besonders wichtig, sagte Sprecher Andreas Loepki am Dienstag auf Nachfrage von LVZ.de.

Zudem sei man sich einig, dass das Versammlungsrecht gewahrt und geschützt werden sollte, so „Leipzig nimmt Platz“. Es sei klar, dass das Umsetzen von Bescheiden zu den Aufgaben der Polizei gehöre – „so unsinnig sie auch sein mögen“. Allerdings müssten Menschen auch ihre Meinung zu Ausdruck bringen können.

Handeln war laut „Leipzig nimmt Platz“ unverhältnismäßig

Zudem müsse das Handeln der Polizei verhältnismäßig sein – das war es aus Sicht des Aktionsnetzwerks im Fall den 9. Juli zumindest in Teilen nicht. Nach Beendigung der angemeldeten Kundgebung hätte sich die Beamten zurückziehen sollen. Dadurch hätte sich die Lage deutlich entspannen können, heißt es in der Mitteilung.

Laut Polizei ist klar, dass Bündnis und Behörde nicht in allem gleicher Meinung sind und unterschiedliche Ziele verfolgen. Am wichtigsten sei, dass beide Seiten überhaupt im Gespräch sind. „Die Dialogbereitschaft ist gegeben“, so Loepki. Das betonte auch der Polizeipräsident. Es habe „Einigkeit über die herausgehobene Bedeutung von Kommunikation“ bestanden, so Schultze laut Mitteilung.

Zukünftig mehr abstimmen

Das sei vor allem für Ereignisse in der Zukunft wichtig, sagte auch Loepki. So könne sich beispielsweise im Vorfeld von Versammlungen abgestimmt werden. Außerdem sei deutlich geworden, dass die Vertreter auch eine Mittlerfunktion zwischen Demonstranten und Beamten einnehmen könnten.

Kundgebung in der Leipziger Hildegardstraße infolge der Ausschreitungen in der Nacht zu Mittwoch

Am Abend des 9. Juli hatte sich in der Leipziger Hildegardstraße zunächst Protest gegen die Abschiebung eines jungen Syrers formiert. Bis zu 500 Menschen fanden sich ein, ein Großaufgebot der Polizei war vor Ort. In der Nacht schlug die Situation in Gewalt um. Mehrere Menschen waren verletzt worden. Der Vorfall hatte Entsetzen und Unverständnis in verschiedenen Lagern ausgelöst.

Von Josephine Heinze

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