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Lokales Hauchdünnes Ergebnis: Kulturbürgemeister Faber im ersten Wahlgang abgewählt
Leipzig Lokales Hauchdünnes Ergebnis: Kulturbürgemeister Faber im ersten Wahlgang abgewählt
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12:33 17.01.2017

Das ist genau die Zahl, die mindestens für eine Zweidrittel-Mehrheit nötig war. Zu Beginn der Sitzung appellierte Faber an die Versammlung: "Kultur ist Zukunftsfürsorge. Geben Sie mir die Gelegenheit, daran in der nächsten Zeit zu arbeiten." Nach der Abwahl kommentierte Faber die Abwahl gegenüber LVZ-Online knapp mit "Der Rat hat entschieden". Er werde seine Geschäfte so gut wie möglich weiter führen und auch für 2011 so weit wie möglich Sorge tragen.

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Auf der Tribüne, den Pressebänken und in den Reihen der Fraktionen war es rappelvoll im Sitzungssaal des Neuen Rathauses, wo am Mittwoch die Abwahl des Kulturbürgermeisters Michael Faber als Punkt sechs auf der Tagesordnung stand. Faber nutzte die Gelegenheit, vor dem geheimen Wahlverfahren noch einmal Stellung zu beziehen. Mit Zitat-Anleihen bei deutschen Klassikern von Goethe bis Thomas Mann spickte der oft als "Schöngeist" charakaterisierte Verleger seine Sicht auf Leipzig. So zeichnete Faber das Bild einer traditionsreichen Messetadt, die angesichts immer knapper werdender Kulturmittel Richtungsentscheidungen fällen muss: "Wir wollen ein Naturkundemuseum, aber wie soll das in Zukunft aussehen?" Zur Oper sprach Faber die offene Intendanz an und fragte: "Werden die Mittel für Weltniveau reichen?" Zuletzt hatte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) seinem Kultur-Beigeordneten die Zuständigkeit für Oper, Gewandhaus, Centraltheater, Theater der Jungen Welt und Musikschule aberkannt.

Wolfram Leuze, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/ Grüne, bescheinigte dem Kulturbürgermeister ein Gespür für "Fettnäpfchen" und sagte: "Das Amt des Kulturbürgermeisters ist kein Ausbildungsplatz." Als schwerwiegende Fehler nannte Leuze sowohl Fabers Haltung zur Freien Kulturszene, die er immer eher im sozialen Raum angesiedelt habe, wie Fabers Ablehung gegenüber dem Centraltheater. "Aber ein Kulturbürgermeister ist nicht für Theaterrezensionen angestellt", so Leuze. Auch den Vorschlag, das Naturkundemuseum zu schließen, reihte Leuze in Fabers Fehlerliste ein. Gleichzeitig rügte Leuze die Vorgänge rund um die Kandidatur Fabers, der von der Linken und mit Stimmen der SPD ins Amt gebracht wurde. Leuze: "Das war ein machtpolitisches Spiel über Bande, bei dem Faber ins Amt gestoßen wurde."

Die Linke protestierte nach der geheimen Wahl dagegen, dass auf dem Stimmzettel nur die Möglichkeit gegeben war, für oder gegen die Abwahl zu stimmen. "Wir prüfen rechtliche Konzequenzen", so Fraktionsvorsitzende Ilse Lauter. OBM Jung habe nicht darauf hingewiesen, dass man zur Enthaltung den Stimmzettel habe durchstreichen können. Jung konterte, dass bei diesem Abwahlverfahren Enthaltungen überhaupt nicht gezählt werden müssten.

Michael Faber blieb nach seiner Stellungnahme mit angespannter Miene auf seinem Platz auf der Beigeordneten-Bank. Direkt hinter seinem Rücken wurden die Stimmkarten ausgezählt, genau um 14.44 Uhr das hauchdünne Ergebnis von OBM Jung verkündet. Jetzt muss ein zweiter Wahlgang folgen, frühestens vier Wochen nach dem ersten Durchgang. Auch dann ist zur endgültigen Abwahl Fabers eine Zweidrittel-Mehrheit in der Ratsversammlun nötig. Wird Michael Faber endgültig abgewählt, stünden ihm noch bis zum Ende seiner Amtszeit im Jahr 2016 fünfundsiebzig Prozent seiner Bezüge zu, das sind rund 350.000 Euro, zu zahlen vom Kommunalen Versorgungsverband.

Evelyn ter Vehn

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